Newsletter Frank Heinrich #10/2019

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Milliardenschwere Investitionen in Nigeria angebahnt

So langsam aber sicher zeichnet es sich deutlich sichtbar ab: Mein jahrelanges Engagement, Wirtschaftskontakte von und nach Afrika zu vermitteln, trägt Früchte. Nicht umsonst ist Martin Schäfer, 1. Vorsitzender des Deutsch-Afrikanischen Konsortiums e.V. und internationaler Direktor der Deutsch Internationalen Projekt Vereinigung Nigeria Limited (DIPVNiL) auf mich aufmerksam geworden. Er hatte es sich zum Ziel gesetzt, relativ kurzfristig eine Investorenkonferenz für eine neue in Nigeria in den Räumen der IHK Chemnitz durchzuführen. Leider mussten wir diese aufgrund von Visaschwierigkeiten wieder absagen. ABER: Noch im Dezember wollen die nigerianischen Entscheidungsträger und unsere heimische Wirtschaft das Zusammentreffen unter Federführung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) nachholen. Ich bin glücklich, dass ich dadurch einen Beitrag leisten kann, zusammenzubringen, was zusammen gehört: Die (ost)deutsche Wirtschaft errichtet, dank ihres Knowhows, Produktionsanlagen und Infrastruktur. Diese generieren Wirtschaftswachstum auf unserem Nachbarkontinent, auch weil ein Sozialplan fester Bestandteil des Abkommens ist. Abgesichert wird das Ganze durch in Nigeria reichlich vorhandene Rohstoffe wie Gas und Öl. Eine win-win-win-Situation ganz nach meinem Geschmack.

 


Das Dürrejahr 2018 war ein 2,1 Grad Jahr

Alle reden vom Klima, doch wer kann sich etwas Konkretes vorstellen, wenn vom „Zwei Grad Ziel“ die Rede ist? Damit hat Prof. Dr. Georg Teutsch bei mir gründlich aufgeräumt. Als wissenschaftlicher Geschäftsführer des Umweltforschungszentrums (UFZ) versteht er es herausragend, Bilder im Kopf zu erzeugen: „2018 lag die Jahresdurchschnittstemperatur bei 2,1 Grad über dem langjährigen Mittel“, stellte er fest. „Das, was wir heute als Dürrejahr bezeichnen, ist zukünftig ein Durchschnittsjahr. Und auch nur dann, wenn wir das auf den UN-Klimakonferenzen festgelegte ‚Zwei Grad Ziel‘ tatsächlich erreichen.“ Mich hat nachhaltig beeindruckt, welche Schlussfolgerungen Prof. Teutsch und sein Team daraus ziehen: Es geht ihnen einzig und allein um einen Anpassungsprozess an die sich wandelnden Verhältnisse. Sie begreifen es als Chance, um innovative Lösungen zu entwickeln. Sofort waren wir uns einig, dass es nicht nur um Europa geht, das sich die notwendige Anpassung wirtschaftlich leisten kann. Denn was nützt es uns, wenn in 30 Jahren die meisten der dann 2,5 Milliarden Afrikaner keine Lebensgrundlage mehr besitzen? Beim Abschied haben wir selbstverständlich vereinbart, den begonnenen Dialog fortzusetzen.

 


Sport frei! Bei den alten Herren vom SV IKA

Das hat mal wieder so richtig gut getan! Ich durfte mich ins Zeug legen und die letzten Kraftreserven aus mir rausholen. Das war auch nötig, um überhaupt mit den Top-Fußballern der Alten Herren vom SV IKA Chemnitz e.V. mithalten zu können. Trotz ihrer bis zu 85 Jahre konnte ich nur staunen, wie fit sich die Einzelnen gehalten haben. Und mit ihrer Schusstechnik konnte ich schon gar nicht mithalten.

Anlass für meinen Besuch war das wöchentliche Trainingsspiel. Mich hatte begeistert, dass die altgedienten Vereinsmitglieder sich nicht nur bei Wind und Wetter zum Fußballspielen treffen, sondern anschließend regelmäßig den Platzwart unterstützen. Dieses vorbildliche Engagement wollte ich ehren, und der Vereinsvorstand Torsten Köpenick hat mir vorgeschlagen, dies durch mein Mitwirken zum Ausdruck zu bringen. Herzlichen Dank für diese tolle Gelegenheit und die (Dauer)Einladung, wieder dabei zu sein. Wenn es mir zeitlich möglich ist, bleibe ich beim nächsten Mal auch zum Heckeschneiden.

 



Chemnitzer „Rote Hände“ an sächsischen Ausländerbeauftragten übergeben

Das war, ist und bleibt meine Vorstellung von politischem Engagement: Wo immer sich Menschen, Initiativen und Parteien in der Sache einig sind, setzen sie sich über das Trennende hinweg. So möchte ich auch die Übergabe der in diesem Frühjahr gesammelten „Roten Hände“ an den sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth verstanden wissen. Gemeinsam mit der UNICEF Hochschulgruppe, dem Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke (Bündnis 90/Die Grünen) und dem Chemnitzer Stadtrat Hubert Gintschel (Die Linke) hatte ich in Chemnitz dazu aufgerufen, einen Handabdruck als sichtbares Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten auf ein Blatt Papier zu drücken. Mit der Übergabe weisen wir gemeinsam darauf hin, dass wir vor Ort etwas für junge Menschen tun können, die von Kriegsereignissen traumatisiert sind. Weil uns das städtisch finanzierte Projekt „Kommunal Assist“ in dem oben genannten Sinne vorbildlich für den Freistaat erscheint, haben wir die „Roten Hände“ in deren Räumen übergeben. 


Oberbürgermeisterin für Chemnitz: Almut Patt als CDU-Kandidatin nominiert

Ich freue mich, dass meine Partei eine so tolle Kandidatin für unsere Stadt in den Oberbürgermeisterwahlkampf schickt! Bitte, es ist kein Faschingsscherz, aber am 11. November durfte ich die Nominierungsveranstaltung leiten, auf der Almut Patt mit überdeutlicher Zustimmung der Mitglieder des Chemnitzer Kreisverbandes für die anstehende OB-Wahl im nächsten Jahr nominiert wurde.

Besonders hervorheben möchte ich, dass sie in ihrer Bewerbungsrede bereits den Ton gesetzt hat: „Ich möchte nicht Oberbürgermeisterin von sondern für Chemnitz werden.“ Als Familienanwältin und langjährige Stadträtin bringt sie alle Voraussetzungen dafür mit und setzt in diesem Sinne auf den persönlichen Dialog mit den Chemnitzerinnen und Chemnitzern. Ich wünsche dir, liebe Almut, schon jetzt viel Erfolg und unterstütze dich gern! 

 


Chemnitz wird doch noch „Vorreiter“ beim Bahnausbau nach Leipzig

Ja, das Recht, Klage einzureichen, ist ein hohes Gut. Und nein, ich will keine chinesischen Verhältnisse, in denen ausschließlich staatlich gelenkte Verwaltungen entscheiden. ABER: Solange gefühlt bei jedem Ausbau einer Bahnstrecke von verschiedenen Seiten gegen den Ausbau des umweltfreundlichsten Verkehrsmittels geklagt wird, werden die Planungszeiten lang und länger. Deswegen freue ich mich, dass die Bundesregierung den Ausbau des wichtigen Abschnitts von Chemnitz nach Geithain zu einem der zwölf Pilotprojekte auserkoren hat: In diesen entfällt das aufwendige Planfeststellungsverfahren, indem die Schaffung von Baurecht dem Deutschen Bundestag übertragen wird.

Mindestens genauso wichtig erscheint mir, dass sich ein Quantensprung beim Wagenmaterial auf dieser Strecke abzeichnet: Die zuständigen Zweckverbände bestellen für 2023 nagelneue elektrische Triebzüge. Solange der Fahrdraht auf der Strecke noch nicht hängt, fahren diese batteriebetrieben und werden anschließend wieder aufgeladen.

 


Mein Name ist Deliana Veleva…

… und über mein Praktikum im Berliner Büro von Frank Heinrich bin ich zum ersten Mal mit der Arbeitsweise des Deutschen Bundestages in Berührung gekommen. Jetzt freue ich mich, dass ich als wissenschaftliche Mitarbeiterin eine Elternzeitvertretung übernehmen kann. Drei Themen sind mir besonders wichtig: Menschenrechte, die humanitäre Hilfe und der Draht nach Chemnitz. Da ich in Bulgarien geboren und in Tschechien aufgewachsen bin, liebe ich Vielfalt und komme nun durch das politische und soziale Engagement von Frank Heinrich tagtäglich mit den Chemnitzern, ihren Traditionen und dem typischen Dialekt in Kontakt. Wie gut, dass auch im Berliner Büro sächsisch gesprochen wird J.

 


Parlamentskreis „Prostitution wohin?“ gegründet

An dem Abend bin ich glücklich ins Bett gegangen: Alle im Bundestag vertretenen Fraktionen waren beim Auftakt des Parlamentskreis „Prostitution wohin?“ dabei. Genau das hatten sich meine Kollegin Leni Breymaier und ich gewünscht. Uns ist wichtig, dass wir ergebnisoffen an die Frage herangehen, wie wir Prostitution in der Zukunft regeln. Dabei liegen die Ansätze durchaus weit auseinander: Selbstbestimmte Sexarbeiter und Sexarbeiterinnen argumentieren mitunter in die entgegengesetzte Richtung wie die, die sich gegen Zwangs- und Armutsprostitution engagieren. Um ein realistisches Bild zu bekommen, hatten wir zur Auftaktveranstaltung Sandra Novak eingeladen. Sie war durch die Loverboymethode in der Prostitution gelandet und hat sechs Jahre gebraucht, um den dort herrschenden Zwängen wieder zu entkommen. Nun geht es darum, parteiübergreifend über gesetzliche Anpassungen zu diskutieren.


Adenauermobil macht Station in Chemnitz

Kaum hatte ich mich zum Adenauermobil gesellt, wurde ich bereits von einem von Pro Chemnitz zur Kommunal- und Landtagswahl 2019 aufgestellten Kandidaten angeschrien. Dieses ist natürlich auch eine Möglichkeit, wie sich das Zusammenleben gestalten lässt. Allerdings entspricht das weder meinen Vorstellungen noch dem Motto „Gemeinsam Demokratie gestalten“, mit der das Mobil durch Deutschland tourt. Angenehm waren für mich dagegen die vielen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern und besonders mit den Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung aus Chemnitz.


Termine

 

Deutscher Bundestag:
Sitzungswoche/Haushaltswoche

Mo-Fr, 25.-29.11.2019
Berlin
Infos

 

Frank Heinrich:
Besuchergruppen aus Chemnitz in Berlin
Do & Fr, 28. & 29.11.2019
Berlin, Bundestag
Infos

 

Deutscher Bundestag:
Sitzungswoche

Mo-Fr, 09.-13.12.2019
Berlin
Infos

 

Frank Heinrich: Telefonische Sprechstunde
Fr, 13.12.2019 | 14:00-15:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich
Tel.: 030 227 71980
Infos

 

Deutscher Bundestag:
Sitzungswoche

Mo-Fr, 16.-20.12.2019
Berlin
Infos


Mein kleines politisches Lexikon: Die "Gro-Ko" ist besser als ihr Ruf

Manchmal wünschte ich mir ein großes Sprachrohr, mit dem ich alle erreichen kann. Da es das leider nicht gibt, bemühen meine Kollegen und ich uns auf anderen Wegen, so viele wie möglich von Euch und Ihnen zu erreichen. In diesem Sinne verstehe ich unsere Halbzeitbilanz der Großen Koalition. Sie macht deutlich, womit wir uns im Bundestag beschäftigen und was wir für unser Land in den letzten zwei Jahren erreicht haben. Ich persönlich bin fest davon überzeugt, dass wir Deutschland vorangebracht haben. Gerne gebe ich Euch und Ihnen dazu ein paar ausgewählte Schlaglichter:

Wir schaffen Perspektiven für Familien, Kinder und junge Menschen: 5 Mrd. Euro für Digitalisierung der Schulen, 10 Euro/Monat mehr Kindergeld seit Juli 2019, 16,5 Mrd. Euro für die Fortführung des Kitaausbaus, Erhöhung des BAföG um mehr als 15 Prozent, „Schwarze Null“ für die Generationengerechtigkeit.

Wir sorgen für einen starken Staat und garantieren innere Sicherheit: 2.000 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte, 15.000 zusätzliche Polizisten bei Bund und Ländern, schnellere Strafverfahren sind auf den Weg gebracht, der Wehretat wurde um 6,2 Mrd. Euro erhöht.

Wir steuern und begrenzen Zuwanderung: erleichterter Zuzug von qualifizierten Fachkräften nach klaren Kriterien wie Mindestgehalt oder angemessener Altersvorsorge, neue Regelungen für mehr Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber, für Identitätstäuscher und Mitwirkungsverweigerer.

Die Bertelsmann Stiftung hat kürzlich evaluiert, dass die „GroKo“ bereits zweidrittel der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ziele umgesetzt hat. Für diese wertschätzende Bilanz bin ich sehr dankbar. Außerdem empfehle ich Euch und Ihnen, sich über viele weitere Veränderungen der letzten Monate im Faktenblatt „Erfolge der großen Koalition“ zu informieren. Gerne komme ich darüber mit Euch und Ihnen ins Gespräch.  


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz 

Fotos: Team Frank Heinrich • Das Dürrejahr 2018 war ein 2,1 Grad Jahr: UFZ / André Künzelmann • Sport frei! Bei den alten Herren vom SV IKA: Frank Harnack • Chemnitzer "Rote Hände" ein Sächsischen Ausländerbeauftragten übergeben:  Surya Kannan Peesapati  • Adenauermobil macht Station in Chemnitz: Thea Stapelfeld

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