Newsletter Frank Heinrich #09/2020

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2020: Ein komplett verrücktes Jahr

Puh! Einmal tief durchatmen. Und dann: Weihnachten die Füße hochlegen? Mir ist bewusst, dass das bei weitem nicht allen von Ihnen und uns vergönnt sein wird, weil Corona Weihnachten keine Pause einlegt. Deswegen danke ich jedem Einzelnen für seinen selbstlosen Einsatz, an den Feiertagen und über das ganze Jahr hinweg!
Sachsen hat im Frühjahr die Krise vergleichsweise glimpflich überstanden. Seit Herbst stehen wir jedoch im Fokus des Geschehens. Die Regierung sieht sich gezwungen, drastische Maßnahmen zu ergreifen. Ich appelliere an jeden von uns: Halten wir uns daran! Alle miteinander. Solidarisch und aus dieser Haltung heraus konsequent.
Was mich umtreibt, sind wenig beachtete Aspekte: In 2020 sind in Australien riesige Waldflächen verbrannt, destabilisierte sich der Libanon, auch durch die erschütternde Explosion im Hafen von Beirut, wurde ein ranghoher General der iranischen Revolutionsgarden durch die USA getötet und zogen sich die endlosen Brexitdiskussionen das ganze Jahr hin. Aber die tägliche Bewertung von Infektionszahlen, Auseinandersetzungen um Impfen, den Lockdown und Coronahilfen hat für viele von uns alles andere in den Hintergrund gedrängt.
Statt nur den Zustand zu beklagen, möchte ich uns Mut zusprechen: Genießen Sie, so gut Sie eben können, die Feiertage im engsten Kreis der Familie. Das hilft mit, dass wir in das Jahr 2021 zuversichtlich blicken können. Das wünsche ich Ihnen und uns allen. Und vor allem: Bleiben Sie gesund!


Beschlüsse im Bundeshaushalt für Chemnitzer Projekte

Die sogenannten Haushaltswochen liegen hinter uns. Ich bin stolz und dankbar, in welchem Ausmaß Fördergelder nach Chemnitz fließen werden. Ganz vornean sind die vom Bund bis 2025 zur Verfügung gestellten 25 Millionen Euro Kulturhauptstadtmittel zu nennen, die das Land noch Mal verdoppeln wird. Das ist weitaus mehr als wir zunächst erwarten konnten.
Der Erfolg für ein weiteres Herzensanliegen ist ebenfalls keine Selbstverständlichkeit. Das Museumsareal Schauplatz Eisenbahn in Chemnitz-Hilbersdorf hat als Teil der sächsischen Landesausstellung „Boom“ einen erkennbaren Aufschwung genommen. Diesen gilt es zu verstetigen. Eine sensationelle Überbrückungshilfe auf diesem Weg stellen die etwas mehr als 750.000 Euro aus dem Etat des Bundesverkehrsministeriums dar. Danke an unseren Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, der sich mit uns gemeinsam für diese Lösung engagiert hat.
Auch mein ehemaliger Arbeitgeber, die Heilsarmee in Chemnitz, hat aus dem Bundeshaushalt profitiert. Ich freue mich, dass sie mit einem Antrag für Klimagerechte Stadtentwicklung berücksichtigt worden sind. Bei allen drei Projekten geht mein Dank an die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Eigenmittel einwerben und für die kompetente Umsetzung sorgen.


UN-Generalsekretär Antonio Guterres zu Gast im Bundestag

Zweifellos gehörte diese Stunde mit zu den Höhepunkten meiner Zeit im Deutschen Bundestag: UNO Generalsekretär Antonio Guterres ist unserer Einladung gefolgt und hat eine bewegende Rede, sogar auf Deutsch, gehalten. Anlass war das 75jährige Jubiläum der Vereinten Nationen.
In seiner Begrüßung erinnerte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble an die Worte von Dag Hammarskjöld, dem zweiten UN-Generalsekretär. Er hatte 1954 richtig festgestellt: „Die Vereinten Nationen wurden nicht geschaffen, um die Menschheit in den Himmel zu bringen, sondern sie vor der Hölle zu bewahren“. Mir erschien es so, dass der aktuelle Generalsekretär uns im positiven Sinne den Spiegel vorhalten wollte: „Die Welt braucht Deutschland, und Deutschland braucht die Welt.“ Er wünschte uns als Nation, dass wir nicht (länger?) in der Welt „von damals“ stecken bleiben. Vielmehr sollten wir uns auf die überall spürbaren Veränderungen einstellen. Und er schaffte es, auf überzeugende Weise darzustellen, wie uns die Welt sieht: Ein Land, in dem die Bäume nicht in den Himmel wachsen, das aber einen großartigen Beitrag zum Miteinander zwischen den Völkern leistet.
Ein bisschen war ich sogar nah am Wasser gebaut, als er auf den 250. Geburtstag von Ludwig van Beethoven zu sprechen kam. Seine Musik hat Hoffnung in der Finsternis geschaffen mit seiner „Ode an die Freude.“ Stehender Applaus von den meisten meiner Kollegen war ihm dafür sicher.


Besuch von Staatssekretär Marco Wanderwitz im Wahlkreis

Ein Mitglied der Bundesregierung im eigenen Wahlkreis zu begrüßen, ist immer etwas Besonderes. Auch dann, wenn es „nur“ aus Hohenstein-Ernstthal anreist, wie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Marco Wanderwitz. Zwei wichtige Termine konnte ich mit ihm gemeinsam wahrnehmen. Zum einen suchten wir zusammen mit Vertretern der Stadt eine gute Nachfolgelösung für ein ehemaliges Pionierlager. Zum anderen statteten wir dem international breit aufgestellten Chemnitzer Werkzeugmaschinenhersteller Niles-Simmons einen Besuch ab. Mit dem geschäftsführenden Gesellschafter, Prof. Naumann, erörterten wir nicht nur die Auswirkungen von Corona auf sein Unternehmen, sondern auch Themen wie Fracking, Nord Stream 2, die verschiedenen internationalen Beziehungen von Russland bis zu den USA oder die Auswirkungen des Russland-Ukraine-Konflikts. Es tut gut, in diesen ungewöhnlichen Zeiten konstruktiv im Dialog zu sein und zu bleiben.


Die Heilsarmee Chemnitz „dreht durch“

Alle Jahre wieder… erklingt die Drehorgel. „Happy-Heinrich“, so mein Spitzname bei der Heilsarmee, lässt es sich bis heute nicht nehmen, in der Vorweihnachtszeit durch das alljährliche Drehorgeln die Heilsarmee in Chemnitz zu unterstützen. Nach wie vor hat für mich das, was sie in und für unsere Stadt tut, immer noch einen hohen Stellenwert. Da waren die oben erwähnten Fördermittel aus dem Bundeshaushalt noch ein Grund mehr zum freudigen „Durchdrehen“!


"Jetzt erst Recht"

Unter diesem Motto steht der Große Preis des Mittelstandes für 2021. Ich bin aufgerufen, mich an der Nominierung von Chemnitzer Unternehmen zu beteiligen. Unabhängig davon, ob ein Preisträger aus Chemnitz kommen wird, nutze ich diese Gelegenheit für einen herzlichen Dank an die Unternehmerinnen und Unternehmer des Mittelstandes in unserer Stadt: „Sie bilden das Rückgrat in unserer Wirtschaft!“ Das gilt deutschlandweit und erst Recht in Sachsen und Chemnitz mit seiner entsprechenden Wirtschaftsstruktur. Nur gemeinsam mit Ihnen können wir die Krise meistern.


Großes DANKEschön an alle, die sich ehrenamtlich engagieren

Ohne das Ehrenamt sähe es in Chemnitz trostlos aus. Das gilt für den sozialen genauso wie für den kulturellen, sportlichen, schulischen oder kirchlichen Bereich. Auch Feuerwehr, Telefonseelsorge, Hospizarbeit oder das Umweltzentrum wären nicht das, was sie sind, wenn es die vielen, ehrenamtlich engagierten Menschen nicht gäbe. Die Aufzählung müsste endlos sein, sollte sie Vollständigkeit für sich beanspruchen. Deswegen habe ich den „Internationalen Tag des Ehrenamts“ genutzt, um allen Ehrenamtlichen mit einem kurzen Video zuzurufen: „Von Herzen DANKE für Ihr Engagement.“


Bessere Chancen für Kinder und Jugendliche

In schwierigen Lebenslagen brauchen Kinder und Jugendliche die bestmögliche Unterstützung. Deshalb bin ich froh, dass das Bundeskabinett Anfang Dezember einen Gesetzentwurf für ein neues Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) vorgelegt hat. Besonders am Herzen liegen mir sogenannten „Careleaver“: Junge Menschen, die nach ihrem 18. Geburtstag ihre Einrichtung oder Pflegefamilie verlassen haben, sollen mit dem KJSG die Möglichkeit bekommen, in ihr bisheriges Wohnumfeld zurückzukehren, wenn etwas in ihrem Leben schiefläuft. Weitere Infos finden Sie hier.


Frauenquote = Gleichberechtigung?!

Der Beschluss der Arbeitsgruppe des Koalitionsausschusses der Bundesregierung zu verbindlichen Vorgaben für einen größeren Frauenanteil in Vorständen stimmt mich zuversichtlich. Potentielle Kandidatinnen für diese Posten stehen in den Startlöchern. Dennoch bin ich sicher, dass die strukturelle Benachteiligung von Frauen damit nicht beendet ist. Es braucht hier niedrigschwellige Förderinstrumente – angefangen beim individuellen Mentoring von Frauen, flexibleren Arbeitszeitmodellen in Führungspositionen bis hin zur leichteren Vereinbarkeit von Familie und Beruf.


Mein kleines politisches Lexikon: Pornographie-Konsum prägt Rollenbild

Heute schon einen Porno geschaut? Wenn es sich nicht um Kinderpornographie handelt, wird diese Tatsache gesellschaftlich weitgehend toleriert. Dabei hat dieses Verhalten folgenschwere Auswirkungen auf unser Miteinander, wie einschlägige Untersuchungen zeigen.
Gibt man das Wort „Porno“ in die  Google-Suche ein, erscheinen mehr als eine Milliarde Suchergebnisse. Die weitaus meisten bieten pornografische Inhalte an, geordnet nach Kategorien wie Geschlecht, Alter, ethnischer Zugehörigkeit der Darsteller und der Art der dargestellten Praktiken. Mindgeek ist der Marktführer und sein Aushängeschild Pornhub erzielte 2019 mehr als 42 Milliarden Zugriffe. In Deutschland ist die Weitergabe von Pornographie an Minderjährige zwar strafbar, trotzdem konsumiert jeder fünfte männliche Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren täglich Pornografie, weitere 50 % wöchentlich. In einer Auswertung der 50 meistverkauften Pornofilme zeigten 88 % der Szenen körperliche und 49 % verbale Aggression, weit überwiegend gegenüber weiblichen Darstellerinnen.
Aus den angerissenen Fakten ergibt sich, dass ein Großteil der Internetpornografie starke Auswirkungen auf verschiedene Aspekte der Menschenrechte hat. Ich nenne nur die Gleichstellung der Geschlechter, Gewalt gegen Frauen, sexuelle Ausbeutung, sowie das Wohlergehen und den Schutz von Kindern. Auch Menschenhandel ist Teil der Produktion pornografischen Materials. Als Menschenrechtler und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates setze ich mich mit anderen für bessere rechtliche Rahmenbedingungen ein. Denn sowohl bei uns als auch international gibt es nur sehr wenige Vorschriften, die die Verbreitung pornographischen Materials wirksam eindämmen.

In der ZDF-Dokumentation „Milliardengeschäft Porno – Gefahr aus dem Internet“ werde auch ich zu dem Thema interviewt. Achtung: Die Altersfreigabe der Sendung „ab 16 Jahre“ hat ihre Berechtigung.

Was ist Ihre Meinung zu diesem Thema? Gerne können Sie mir diese zukommen lassen.


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich • UN-Generalsekretär Antonio Guterres zu Gast im Bundestag: www.bundestag.de  • Besuch von Marco Wanderwitz im Wahlkreis: Niles-Simmons-Hegenscheidt GmbH • "Jetzt erst Recht": Oskar-Patzelt-Stiftung / Boris Löffert • Großes Dankeschön an alle, die sich ehrenamtlich engagieren: www.youtube.de • Bessere Chancen für Kinder und Jugendliche: Timm Ziegenthaler • Mein kleines politisches Lexikon: Pornographie-Konsum prägt Rollenbild: www.CGPGrey.com

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