Newsletter Frank Heinrich #09/2019

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„GO!“: Peter Altmaier stärkt Chemnitzer Gründergeist

Bildlich gesprochen mit Schirm, Charme und Melone, das heißt mit Mutterwitz, Überzeugung und Expertise trat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in Chemnitz vor annähernd 200 Teilnehmern der Gründungsoffensive GO!“ auf. Mich hat diese überaus gelungene 3. Regionalkonferenz in mehrfacher Hinsicht beeindruckt. Schon beim Vortrag des Ministers hatte ich vor Augen, wie auch in den kommenden Jahren innovative und auf Wachstum ausgerichtete Unternehmen in Chemnitz gegründet werden. Während der anschließenden Podiumsdiskussion haben mich die Praxisbeispiele inspiriert: Angefangen von einer jungen Frau, die sich aus Leidenschaft dafür entschieden hat, den Handwerksbetrieb ihrer Eltern zu übernehmen, über einen jungen Mann, der gemeinsam mit seinen Mitstreitern die Vision lebt, aus seinem Startup-Unternehmen einen DAX-Konzern zu formen, bis hin zu einer ehemalige Spitzensportlerin, die mit glänzenden Augen davon berichtete, wie sie „selbst und ständig“ für den Erfolg ihres Unternehmens arbeitet. Sie alle verbindet mit mir die Überzeugung, dass wir selbstverständlich die Rahmenbedingungen für Unternehmensgründung noch verbessern können. Doch gleichzeitig wurden die Anwesenden dazu ermutigt, das zu verwirklichen, was in ihnen lebt. Denn jede noch so gute Idee hat nur dann eine Chance, wenn sie umgesetzt wird. 


Podiumsdiskussion zum Pflege- und Adoptivfamilientag

Sowohl meine beiden Schwestern als auch eine meiner Töchter haben Kinder in ihre Familien aufgenommen. Dadurch für die Belange von Pflege- und Adoptivfamilien sensibilisiert, bin ich in die angeregte Diskussion auf dem Familientag für Pflege- und Adoptivfamilien mit 12-15 Chemnitzer Eltern eingestiegen. Ich danke allen Beteiligten für jeden konstruktiven Vorschlag, wie die Situation in diesen Familien verbessert werden kann. Gerne nehme ich Ihre Themen mit nach Berlin. Und vor allem ziehe ich den Hut, wie sehr Sie sich in unserer Gesellschaft engagieren: Ohne Ihre Bereitschaft, Kinder aufzunehmen, könnte sich so manches Kind nicht so gut entwickeln!


Ein stolzes Jubiläum: 150 Jahre Stadtmission in Chemnitz!

Der Begriff „Stadtmission“ könnte ein wenig aus der Zeit gefallen wirken, nicht aber das, wofür sich einer der heute größten Arbeitgeber in Chemnitz engagiert: Prägend im sozialen Bereich, Einfluss nehmend in unserer Stadtgesellschaft. Herzlichen Glückwunsch, liebe Stadtmission, und danke, dass Ihr Euch seit anderthalb Jahrhunderten für Menschen einsetzt, die auf Unterstützung angewiesen sind. Ich freue mich mit euch, dass das Jubiläumsjahr von den unterschiedlichsten Veranstaltungen durchzogen ist. Für mich gehörte der Gottesdienst am 22. September zu den Höhenpunkten und hat mich besonders deswegen bewegt, weil die Vielfalt in Euren Reihen darin zum Ausdruck kam.


Von Chemnitz für die Welt: Fälschungssichere Medikamentenpackungen

Das Chemnitzer Startup Authentic hat eine einfache, aber geniale Erfindung auf den Markt gebracht: Anstatt eine individuelle Packungsnummer auf Medikamentenpackungen aufzudrucken, die problemlos von Medikamentenfälschern kopiert werden kann, ist bei Authentic ein verschlüsselter Code (Blockchain) in dem Aufdruck enthalten. Mit Hilfe einer kleinen App, die auf jedem Smartphone installiert werden kann, ist auf einen Blick erkennbar, ob es sich um einen Originalaufdruck bei einer Packung handelt oder nicht.

Laut der Weltgesundheitsorganisation ist in den Entwicklungsländern jedes zehnte Arzneimittel gefälscht und 140.000 Menschen kommen jährlich dadurch um. Damit dieser entsetzliche Missbrauch künftig keine Chance mehr hat, unterstütze ich gerne den Prozess, die geniale Chemnitzer Erfindung afrikanischen Staaten anzubieten. Gemeinsam verfolgen wir die Vision, auf diese Weise viele Menschenleben zu retten.


Überraschende Begegnung mit dem Dalai Lama

Ein bisschen Aufregung war schon dabei, als ich mit zwei meiner Bundestagskolleginnen zu einer direkten Begegnung mit dem Dalai Lama eingeladen wurde. Seine Heiligkeit hatte aus der Zeitung erfahren, dass wir als Mitglieder des Ausschusses für Menschrechte und humanitäre Hilfe in der indischen Stadt zu Besuch waren, in der er sich als Anführer der von China unterdrückten Minderheit der Tibeter im Exil aufhält. Zu seiner spontanen Einladung konnte ich nicht „Nein“ sagen – und habe es nicht bereut: Seine weise gewählten Worte, verbunden mit dem ihm eigenen Tiefgang und einem überraschend ausgeprägten Humor haben mich nachdrücklich beeindruckt.



Ein Koffer für Nepal

Solche Chancen gibt es nicht alle Tage: Anett Schaufuß, Cafe-Besitzerin im Chemnitzer Umland und Aktivistin im besten Sinne des Wortes für eine selbstbestimmte Entwicklung in einer abgelegenen Region in Nepal, bringt jährlich mindestens einmal Hilfsgüter in dieses arme Land. Da ich auf meinen Reisen als Abgeordneter regelmäßig von den Fluggesellschaften doppeltes Gepäck zugestanden bekomme, konnte ich dieses Privileg für den guten Zweck nutzen: Die von Frau Schaufuß gepackte große Tasche ist dank meiner Teilnahme an der Delegationsreise mit Norbert Barthle, Parlamentarischem Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in treue Hände übergeben worden.


Deutschland darf nicht länger das Bordell Europas bleiben!

Entgegen einer weitverbreiteten Annahme stellt nach meiner festen Überzeugung selbstbestimmte Prostitution die Ausnahme dar. Das geht auch auf unsere liberale Gesetzgebung zurück, durch die der Staat sich seiner Möglichkeiten beraubt hat, regulierend einzugreifen. Das führt in vielen Fällen zu unvorstellbarer Ausbeutung im Rotlichtmilieu. Ich meine deshalb, dass wir zu einem Paradigmenwechsel kommen müssen. Von daher habe ich mich sehr darüber gefreut, dass sich meine Fraktion für das „nordische Modell“ einsetzen will. Darunter ist zu verstehen, dass sich nur die Sexkäufer strafbar machen, nicht aber die Menschen, die der Prostitution nachgehen (müssen). Eine ganze Reihe europäischer Länder haben dieses Modell bereits eingeführt.

Einen ARD-Beitrag zum Thema finden Sie hier.


Ein „Grüner Knopf“ für nachhaltige Mode

Vor ein paar Wochen war es endlich so weit: Bundesminister Dr. Gerd Müller stellte den „Grünen Knopf“ vor. Nach dem verheerenden Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza 2013 in Bangladesch hatte der Minister die Initiative ergriffen und 46 anspruchsvolle soziale und ökologische Kriterien definiert, die erfüllt werden müssen, um das neue Siegel zu erhalten. Dazu gehören Abwassergrenzwerte, das Verbot gefährlicher Chemikalien, Mindestlöhne und das Kinderarbeitsverbot. Mehr als 50 Unternehmen aller Größen sind bereits dabei. Jedes einzelne zeigt, dass faire Lieferketten auch in einer globalisierten Welt möglich sind. Ich kann sowohl weitere Unternehmer als auch jeden Verbraucher nur dazu aufrufen: Machen Sie mit!


Neue Ideen zum Internationalen Jugendaustausch

Hier musste ich mich zu meinem Bedauern wegen Termindoppelungen von meinem Mitarbeiter vertreten lassen: Das Projektteam von „Uferlos“ hatte zur Übergabe der mit anderen Trägern entwickelten Ideen für die Belebung der Internationalen Jugendarbeit in die Schönherrfabrik eingeladen. Ich solidarisiere mich ausdrücklich mit den Forderungen nach mehr Anerkennung und verbesserten Ressourcen bei gleichzeitig vereinfachten Fördermöglichkeiten für diesen wichtigen Bereich der Jugendarbeit.

Ein Nebeneffekt dieses Nachmittags hat mich besonders gefreut: Die Geschäftsführerin des Trägervereins von „Uferlos“ ließ mir ausrichten, dass ihrer Meinung nach die Weiterentwicklung der Paragraphen 11-14 im Sozialgesetzbuch VIII nicht fortgeführt wird. Deswegen haben wir vereinbart, dass Sie mir aus Ihrem Praxisblickwinkel Vorschläge zuarbeitet, die ich gerne an das Bundesfamilienministerium weiterleite. Bessere Berater als „Experten aus der Praxis“ kann ich mir nicht vorstellen. Deswegen verbinde ich das mit der Aufforderung an Sie und Euch: Vorschläge zur Weiterentwicklung Eurer Fachbereiche nehme ich gerne auf und leite sie an das entsprechende Ministerium weiter. 


Zweite Auflage des Bürgerfest „Herzschlag“ ist beschlossene Sache

Siebenundsechzigtausend Besucher, die ein friedliches und fröhliches Fest feiern und das am letzten Augustwochenende in der Mitte von Chemnitz! Auch Wochen danach bin ich dankbar, dass das so überzeugend gelungen ist. Ein herzliches Dankeschön sende ich auf diesem Weg an die Organisatoren und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich zum Bürgerfest „Herzschlag“ eingebracht haben. Ohne Sie und Euch hätte es das nicht gegeben. Ich freue mich, dass bereits jetzt die 2. Auflage dieser gelungenen Veranstaltung beschlossene Sache ist. Weitere Unterstützer sind herzlich willkommen!


Termine

Deutscher Bundestag: Sitzungswoche
Mo-Fr, 14.-18.10.2019
Berlin
Infos

Frank Heinrich: Prostitution – Wohin?
Di, 15.10.2019 | 20-22 Uhr
Deutscher Bundestag, Berlin

Internationales Jugendforum e.V.: 26. Tage der Begegnung
Mi-Fr, 16.-19.10.2019 | ganztägig
Deutscher Bundestag, Berlin
Infos

Deutscher Bundestag: Sitzungswoche
Mo-Fr, 21.-25.10.2019
Berlin
Infos

Deutsche Afrika Stiftung: Deutscher Afrika-Preis 2019
Mi, 23.10.2019 | 18:30-20:30 Uhr
Allianz Forum am Brandenburger Tor, Berlin
Infos

Startstiftung: Teilnahme an einer Podiumsdiskussion
Sa, 02.11.2019 | 14.00-15.30 Uhr
Jugendherberge EINS, Getreidemarkt 1, 09111Chemnitz
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Deutscher Bundestag: Sitzungswoche
Mo-Fr, 04.-08.11.2019
Berlin
Infos

Branchentag der Textil- und Bekleidungsindustrie: Vortrag
Potentiale der Kooperation mit Afrika entdecken

Mo, 04.11.2019 | 14:30 Uhr
Heinersdorfergrund (Vogtland)
Infos

Frank Heinrich: Telefonische Sprechstunde
Fr, 08.11.2019 | 14:00-15:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich
Tel.: 030 227 71980

Deutscher Bundestag: Sitzungswoche
Mo-Fr, 11.-15.11.2019
Berlin
Infos

Vorstandssitzung Perspektiven für Familien e.V.
Mo, 11.11.2019 | 13:00 Uhr
Markersdorfer Straße 60, 09123 Chemnitz
Infos

Buß- und Bettag: Gottesdienst
Mi, 20.11.2019 |10.00 Uhr
Kirchgemeinde Dittersdorf, Kirchsteig 2, 09439 Amtsberg
Infos

Frank Heinrich: Stammtisch „Happy Hour“ – Frank Heinrich persönlich treffen
Do, 21.11.2019 | 21:00-23:00 Uhr
City Pub, Brückenstraße 17, Chemnitz
Infos


Mein kleines politisches Lexikon: Auf dem Weg zur "Grünen Null"

Bereits im Juni habe ich mit vierzehn meiner Fraktionskollegen die „Grüne Null“ bis 2050 gefordert. Damit meinen wir, dass 2050 die wenigen, immer noch unvermeidlichen CO2-Emissionen durch technische Maßnahmen oder Aufforstungen ausgeglichen werden. Ohne wirksame Anreize lässt sich dieses ambitionierte Ziel nicht erreichen. Gleichzeitig braucht es einen sozialen Ausgleich und fairen Wettbewerb, indem wir internationale Vereinbarungen sorgen.

Entgegen dem in der Berichterstattung erweckten Eindruck bekennt sich die Bundesregierung mit dem jetzt verabschiedeten Klimapaket zur „Grünen Null“ bis 2050. Auch widerspreche ich dem Vorwurf, wir hätten bisher nichts unternommen. Unser Land ist beispielsweise mit 6,7 Milliarden Euro führend bei der Finanzierung zahlreicher Maßnahmen in Entwicklungs- und Schwellenländern, die nachhaltig wirken, wie z.B. Wiederaufforstungsprogrammen. Oder als einziges unter den G20-Ländern nehmen wir den Atom- und Kohleausstieg gleichzeitig in Angriff. Auch deswegen stehe ich hinter dem Klimapaket, weil es die beiden wichtigsten Aspekte miteinander verbindet:

  • Steuerung: Einstieg in den nationalen Handel mit Verschmutzungsrechten zu einem Preis von 10 Euro/Tonne CO2 ab 2021 (hier hätte ich mir allerdings einen deutlich höheren Preis gewünscht), Senkung der Mehrwertsteuer für den Bahnfernverkehr von 19% auf 7%, zusätzliche Förderung des ÖPNV mit einer Milliarde Euro u.v.m.  

  • Sozialer Ausgleich: Wohngeldbezieher bekommen steigende Unterstützung für höhere Heizkosten, die Pendlerpauschale wird erhöht, die energetische Sanierung von selbstgenutztem Eigentum wird steuerlich gefördert, u.v.m.

Wichtig ist mir, dass die Beschlüsse jeweils von den Ministerien für sich genommen überprüft werden müssen. Damit wollen wir sicherstellen, dass nicht zwischen den Ressorts  die Verantwortung hin und her geschoben wird, sobald ein Zwischenziel auf dem Weg zur „Grünen Null“ nicht erreicht wird.

Hier finden Sie ein Video mit dem Pressestatement der Bundeskanzlerin
Der Wortlaut des Klimapakets als PDF


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz 

Fotos: Team Frank Heinrich • "GO!": Peter Altmaier stärkt Chemnitzer Gründergeist: IHK Chemnitz/Wolfgang Schmidt • Ein Koffer für Nepal: Lakpa Sherpa • Neue Ideen zum Internationalen Jugendaustausch: Dirk Müntzenberg • Zweite Auflage des Bürgerfests "Herzschlag" beschlossene Sache: Sebastian Thieswald

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