Newsletter Frank Heinrich #07/2021

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Wer sonst könnte Kanzler?

„Mit Armin Laschet schickt die CDU/CSU einen hervorragenden Kanzlerkandidaten ins Rennen.“ Hinter dieser Aussage stehe ich mit vollem Herzen, denn: Als Ministerpräsident regiert er seit etwa vier Jahren das einwohnerstärkste deutsche Bundesland. Wäre Nordrhein-Westfalen eine eigenständige Nation, läge es gemessen an seiner Einwohnerzahl auf Rang 7 unter den EU-Ländern, Deutschland bereits mitgerechnet. Beim Bruttosozialprodukt käme es auf Rang 19 in der Welt. Dabei hat die von ihm geführte Koalition aus CDU und FDP im Parlament nur eine Mehrheit von einer einzigen Stimme. Wer unter diesen Umständen so „geräuschlos“ und erfolgreich regiert, der besitzt ohne Frage Integrationskraft und die notwendige Gelassenheit. In meinen Augen werden diese Eigenschaften im Bundeskanzleramt in den kommenden vier Jahren von entscheidender Bedeutung sein.
Die größte Herausforderung sehe ich darin, Ökonomie, Ökologie und die soziale Komponente unter einen Hut zu bringen. Dazu sollten wir unsere Innovationskraft nutzen, damit wir so schnell wie möglich Klimaneutralität erreichen. Das jedoch geht wiederum nur, wenn über sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze der soziale Ausgleich finanzierbar bleibt. Der moderierende Führungsstil unseres gemeinsamen Unionskandidaten Armin Laschet ist das, was Deutschland aktuell mehr denn je braucht. Deswegen bitte ich Sie und Euch, nehmen Sie am Sonntag Ihr Wahlrecht wahr und geben Sie beide Stimmen der CDU!


Macher statt Spalter: Es geht um Sachsen

Als Chemnitzerinnen und Chemnitzer sind wir zurecht als Macher bekannt – so sind wir „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ geworden. Da wäre es geradezu fatal, wenn der „Mann aus München“, der nicht einmal Mitglied der Partei ist für die er antritt, unsere Stadt auf dem Weg dorthin vertritt. Zumal sich „seine“ Partei wiederholt gegen die Bewerbung ausgesprochen hat. Ich bitte Sie und Euch daher eindringlich, mir als Kandidat der Mitte die Erststimme zu geben, damit ich unsere Stadt weiterhin vertreten kann, wenn in den nächsten vier Jahren alle Scheinwerfer auf uns gerichtet sein werden.
Gleichzeitig warne ich davor, einen gesellschaftlichen Umbau zu befeuern, der zweifellos kommen wird, wenn die zukünftige Bundesregierung links der CDU gebildet wird. Ich freue mich, dass Michael Kretschmer mich Anfang September in meinem Wahlkampf vor Ort bei einem kleinen Kinder- und Familienfest am Schloßteich unterstützt hat. Er trifft den richtigen Ton und führt unseren Freistaat mit Maß und Mitte. Dasselbe wünsche ich mir für unser Land.


39 Stadtteile in 13 Wochen

Das nenne ich eine Hausnummer! Mehrere Stadtteile habe ich auch mehrfach besucht. Am Wahlkampfstand, am Gartenzaun, bei Wandertouren, auf Stadtteilfesten oder in Kneipen bei meiner offenen Bürgersprechstunde „Happy Hour“ habe ich unzählige Menschen mit ihren persönlichen Geschichten und Anliegen kennengelernt.
Sicher gab es auch das ein und andere kritisch-hinterfragende Gespräch. Aber genau dafür bin ich da und ich genieße die intensiven Begegnungen vor Ort. Ich arbeite nun mal gern mit Menschen und hoffe sehr, dass ich noch vier weitere Jahre als Abgeordneter für Chemnitz Sie und Euch in Berlin vertreten darf.


Was bewegt Chemnitzer Pflegeeinrichtungen?

Um das herauszufinden, haben mein Landtagskollege und Generalsekretär der Sächsischen Union, Alexander Dierks, und ich in den letzten Tagen ein halbes Dutzend verschiedene Einrichtungen besucht. Das hat den Vorteil, dass sowohl die Landes- als auch die Bundesebene vertreten waren und so über thematische Überschneidungen und Verbesserungsvorschläge direkt „im Dreieck“ diskutiert werden konnte.
Jeder Träger und jedes Haus hat seine individuellen Herausforderungen, über die uns Pflegekräfte und Hausleitung, aber auch die Bewohnerinnen und Bewohner berichteten. Über alle Einrichtungen hinweg waren Pflegeschlüssel und Fachkräftebedarf zwei beherrschende Themen. Auch Weihnachten 2020 kam erneut zur Sprache: Niemand möchte noch einmal allein auf seinem Zimmer Weihnachten feiern müssen. Eine Pflegekraft beschrieb die Ausnahmesituation mit den Worten: „Es hat sich angefühlt wie im Krieg.“ Deswegen stellt die unterschiedlich hohe Impfquote des Personals die Hausleitungen vor besondere Herausforderungen, denn jeder möchte die ihm anvertrauten Menschen so umfassend wie möglich schützen.


„Ich bin ein Geograph“ - oder?

„Der Geograph ist zu wichtig, um durch die Welt zu streifen. Er verlässt sein Büro nie. Aber er empfängt die Forscher. Er befragt sie und notiert sich ihre Entdeckungen.“ Diesen Satz kenne ich mittlerweile in- und auswendig, denn er gehört zu meiner Rolle, die ich bei drei Aufführungen des Theaterstücks „Der Kleine Prinz“ ausfüllen durfte. Auf der Küchwaldbühne läuft es noch bis zum 26.09. und es war mir eine Wonne, als Teil des Laienensembles den Geographen zu mimen! Es hat mir unheimlich viel Spaß gemacht, mich hinter und vor allem vor der Bühne jedes Mal wieder auf andere Schauspieler und das Publikum einzustellen. Alleine die Aufregung ist alle Mühe wert und ich möchte diese Erfahrung nicht missen! Wenn ich im nächsten Jahr wieder die Chance bekomme, mitzuwirken, dann werde ich sie mir definitiv nicht nehmen lassen.


Letzte Plenarsitzung

Selten habe ich unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel so angriffslustig und kämpferisch im Hohen Haus erlebt wie bei ihrer aller Voraussicht nach letzten Rede vom 7. September. Vehement betonte sie, was wir leisten können und was unserem Land gut tut.
Dankbar bin ich für die Entscheidung der breiten Mehrheit des Plenums, die Menschen in den Flutgebieten mit einem 30 Mrd. Euro schweren Fonds zu unterstützen. In Sachsen wissen wir nur zu gut, wie wichtig Solidarität gegenüber Flutopfern ist.
Die zweite große Entscheidung am letzten Sitzungstag dieser Legislaturperiode fiel zum Infektionsschutzgesetz. Statt mehrerer tausend, wie im vergangenen Jahr, erreichten mich nur noch rund zwei Dutzend Zuschriften zu diesem Thema, darunter zwei aus Chemnitz. Ich sehe gute Gründe für meine Zustimmung: Zum einen haben alle 16 Bundesländer darum gebeten, diese Rechtsgrundlage beizubehalten. Zum Zweiten deklariert die WHO aktuell weiterhin die pandemische Lage. Und zum Dritten bekomme ich mittlerweile mehr unterstützende als ablehnende Zuschriften.


Stadtradeln – gemeinsam gegen den Klimawandel

Die Aktion „Stadtradeln“ unterstützen mein Team und ich von Herzen. Wo immer möglich, haben wir in den letzten drei Wochen Strecken mit dem Fahrrad zurückgelegt und so dazu beigetragen, dass in Chemnitz bislang fast 40t CO? vermieden wurden (Stand 23.09.). Auch den Ministerpräsidenten konnte ich dafür gewinnen, die innerstädtischen Strecken während des oben erwähnten Wahlkampftermins mit dem Fahrrad zurückzulegen. In einem Interview mit dem Sachsenfernsehen betonte er, wie wichtig ihm sichere Wege für den Radverkehr sind, ohne dabei aus ideologischen Gründen unterschiedliche Verkehrsmittel gegeneinander auszuspielen.

Das Interview mit dem Ministerpräsidenten finden Sie hier.


C the unseen: „Allee des Lichts“ in Chemnitz

Chemnitzer Städtepartnerschaften erlebbar machen – das war die Idee der im Jahr 2008 entstandenen „Allee des Lichts“, die durch den „Park der Opfer des Faschismus“ führt. Bedauerlicherweise sind im September 2021 die Lichtinseln verkommen und fünf Laternen fehlen.
Die Gästeführerinnen Veronika Leonhardt und Edeltraud Höfer haben es sich auf die Fahne geschrieben, dieses Projekt im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 wieder in den Fokus zu rücken. Auch ich beteilige mich: Eine Laterne aus Timbuktu (Mali) soll die Allee bereichern. Im Interview erfahren Sie mehr zu diesem großartigen Projekt und meinem Engagement.


Sommertour durch Chemnitzer Unternehmen

Als Abgeordneter bekomme ich die Möglichkeit, Einblick in die unterschiedlichsten Wirtschaftszweige zu erhalten. Dafür nutzte ich die gemeinsame Sommertour mit unserem Landtagsabgeordneten Alexander Dierks. Besonders gefragt war mein technisches Denken bei den Erklärungen und den Rundgängen durch die Gebäude der 3D-Micromac AG oder auch bei der SITEC Industrietechnologie GmbH. Eindrücklich in Erinnerung geblieben ist uns ebenfalls der Besuch bei der Sachsen Guss GmbH. Wir beide haben aus den Gesprächen mit den Unternehmern und Mitarbeitern wichtige Impulse für die Landes- und Bundespolitik mitnehmen können.


Termine

Deutscher Bundestag:
Bundestagswahl

So, 26.09.2021 | 8:00-18:00 Uhr
deutschlandweit
Infos

CDU Landesverband Sachsen:
Konstituierung der CDU Landesgruppe Sachsen im Deutschen Bundestag

Mo, 27.09.2021 | 16 Uhr
Dresden
Infos

CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag:
Konstituierende Fraktionssitzung zum 20. Deutschen Bundestag

Di, 28.09.2021 | 17 Uhr
Deutscher Bundestag, Berlin
Infos

Stadtmission Chemnitz e.V.:
30 Jahre Mobile Behindertenhilfe

Sa, 02.10.2021 | 17 Uhr
Max-Schäller-Straße 3, 09122 Chemnitz
Infos

„3. Oktober – Deutschland singt“
Die musikalische Danke-Demo

So, 03.10.2021 | 18 Uhr
Rathausstufen, Chemnitz
Infos

Telefonische Sprechstunde
Fr, 08.10.2021 | 14:00-15:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich
Tel.: 030 227 71980
Infos

Katholische Dekanatsjugend Chemnitz:
Gemeindeabend zum Thema „Gemeinsam gegen Menschenhandel“

Fr, 08.10.2021 | 19 Uhr
Gemeindezentrum der Propstei, Hohe Str. 1, Chemnitz
Infos

CDU Kreisverband Chemnitz:
Kreisparteitag

Sa, 09.10.2021 | 9-13 Uhr
Kulturhaus in Grüna, Chemnitzer Straße 46
Infos

Deutscher Bundestag:
Konstituierende Sitzung des 20. Deutschen Bundestages

Di, 26.10.2021 | 9-18 Uhr
Deutscher Bundestag, Berlin
Infos


Mein kleines politisches Lexikon: Danke für sechzehn Jahre "Knochenjob"

Als Angela Merkel, Pastorentochter aus der Uckermark, vor über zwanzig Jahren zur Bundesvorsitzenden der CDU gewählt wurde, konnte sie sich vor Spott kaum retten. Die Meisten gingen davon aus, dass sie sich nicht länger als zwei Jahre im Amt halten würde und niemand konnte sich vorstellen, dass daraus 16 Jahre als erste Frau an der Spitze der Bundesregierung werden würden.
Im Konzert der Mächtigen dieser Welt wurde sie über weite Strecken ihrer Amtszeit als mächtigste Frau eingeschätzt. Auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag gewählt, ist sie all die Jahre der verfassungsgemäßen Aufgabe nachgekommen, die Richtlinien unserer Politik zu bestimmen. In der protokollarischen Rangfolge steht sie zwar erst an dritter Stelle nach dem Bundespräsidenten und dem Bundestagspräsidenten, allerdings ist ihr Amt mit der mit Abstand größten Macht in unserem Staat ausgestattet.
Schaue ich auf zwölf gemeinsame Jahre als Abgeordnete im Deutschen Bundestag zurück, bewundere ich ihre Leistung und danke ihr von Herzen für ihren Einsatz. Einige wenige Male hatte ich einen Termin bei ihr. Einer ist mir besonders im Gedächtnis geblieben: Nach einer Auslandsreise sah ich es als notwendig an, ihr eine Information unter vier Augen weiterzugeben. Sie ermöglichte mir die von mir angefragten acht Minuten am Rande einer Fraktionssitzung. Ich hatte in jeder Sekunde das Gefühl, dass wir auf Augenhöhe miteinander kommunizierten und bin mit der Gewissheit aus dem Gespräch gegangen, dass mein Anliegen bei ihr in den guten Händen ist.
Zum Abschied habe ich ihr im Plenum ein wunderschönes Kinderbuch überreicht: „Angela Merkel – Die erste Bundekanzlerin. Für kleine Leute mit großen Ideen“. Sie hat es in ihre Tasche gesteckt und ich hoffe, dass sie bald die Muße findet, es durchzublättern.


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin 

Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich • Wer sonst könnte Kanzler: CDU Deutschland • Stadtradeln - gemeinsam gegen den Klimawandel: sachsen-fernsehen.de

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