Newsletter Frank Heinrich #06/2020

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Trotz Corona: „Business trifft Afrika“ findet im Oktober statt

Dieser Termin war und ist für mich Herzenssache und deswegen freue ich mich ganz besonders, dass er auch in diesem Jahr stattfinden kann: Die Netzwerk-Konferenz "Business trifft Afrika" wird trotz Corona am 21. Oktober 2020 wie gewohnt in der IHK Chemnitz durchgeführt! Es ist mir gelungen, Marco Wanderwitz, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister und Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder, als hochrangigen Vertreter des Bundes für die Veranstaltung zu gewinnen. Er und weitere interessante Sprecher werden dem Tag unter dem Thema „Wasser, Energie und Zukunftsmarkt Afrika“ wesentliche Impulse verleihen. Aufgrund des Hygienekonzepts muss die Teilnehmerzahl auf 50 beschränkt werden, jedoch wird im Gegenzug die komplette Veranstaltung online übertragen, einschließlich aller Übersetzungen. Ich freue mich bereits jetzt auf Sie und Euch und bin gespannt, welche Impulse von diesem Tag ausgehen werden!

Flyer und Programm zur Veranstaltung


Aufruf an Heckler & Koch versandt: Keine Kleinwaffen in Kinderhände!

Weltweit gelangen immer noch erhebliche Mengen Sturmgewehre und andere Kleinwaffen aus deutscher Produktion in Kinderhände. Wohl kaum auf direktem Weg, aber Lizenzfertigung, Know-how-Transfer und Weiterverkauf sorgen für diesen unerträglichen Missstand. So zu mindestens legt es die Studie „Kleinwaffen in Kinderhänden – Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten“ nahe. Das beunruhigt mich als Mitglied des Menschenrechtsausschusses je länger je mehr. Deswegen habe ich gemeinsam mit den Chemnitzer Initiatoren der Red-Hand-Aktionen einen Aufruf an Heckler & Koch initiiert, einem der größten Kleinwaffenhersteller. Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen, haben Volkmar Zschocke, MdL von Bündnis90/Die Grünen, der Chemnitzer Stadtrat Hubert Gintschel (Die Linke), die UNICEF-Hochschulgruppe Chemnitz und ich anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September noch einmal fleißig Handabdrücke auf dem Neumarkt gesammelt und diese zusammen mit dem Aufruf an den Kleinwaffenhersteller versendet.


Oberbürgermeisterin für Chemnitz

Am 20. September wählen wir unser neues Chemnitzer Stadtoberhaupt. Für dieses Amt bewirbt sich meine Parteikollegin und langjährige Stadträtin Almut Patt, die ich natürlich herzlich gerne unterstütze! Dafür bin ich selbst mit auf die Leiter gestiegen, um ihre Plakate aufzuhängen, und informiere Bürgerinnen und Bürger am Informationsstand über die Ziele, die sich Frau Patt für unsere Stadt gesetzt hat.

Besonders freue ich mich über die vielseitige, engagierte Unterstützung Ihres Wahlkampfteams und natürlich auch über die Prominenz, beispielsweise in Person unseres Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, von Friedrich Merz oder meines Bundestagskollegen und Staatssekretärs Marco Wanderwitz. Wir alle teilen Almut Patts Bild von Chemnitz: „Chemnitz kann´s besser. Stark. Sicher. Solidarisch.“ 


Persönliche Rückmeldungen zum Aufruf „Vision 2050 für unser Land“

So eine schöne Überraschung! Mitten in der Urlaubszeit haben mich Rückmeldungen zu meinem Aufruf im letzten Newsletter erreicht, doch einmal die persönlichen Vorstellungen von einem lebenswerten Deutschland im Jahr 2050 zu Papier zu bringen. Darunter waren so konkrete Auffassungen wie aus Steuermitteln finanzierter, für den Bürger kostenloser ÖPNV oder den erfolgreich auf die Schiene verlagerten Güterverkehr. Ein Wunsch für Chemnitz hat mich stark berührt. Jemand schrieb: „Die Chemnitzer Senioren sind die zufriedensten im Bundesdurchschnitt.“ Und als Sozialpolitiker schließe ich mich zwei Vorstellungen ganz besonders an: „Suppenküchen und die Tafel sind nicht mehr erforderlich, da alle genügend eigene finanzielle Mittel zur Verfügung haben!“ und: „Migranten haben in unserem Land eine gute Ausbildung erhalten und helfen mit, ihr Heimatland aufzubauen.“ Gerne engagiere ich mich weiterhin, dass solche Visionen Wirklichkeit werden. 


KfW zahlt in Chemnitz fast 45 Mill. Euro an Corona-Hilfen aus

Eine Meldung möchte ich Ihnen und Euch nicht vorenthalten: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat in der Spitze bis zu 2.000 Kreditanträge am Tag an Corona-Hilfen bearbeitet. Davon wurden 96% genehmigt und ausgereicht. Über einhundert Chemnitzer Unternehmen haben auf diesem Weg schnelle Hilfe im Gesamtumfang von 43,575 Mill. Euro erhalten. Bei allem Grund zur Sorge in Bezug auf die Zukunft bin ich erst einmal unglaublich erleichtert, dass wir unsere Wirtschaft nicht im Stich lassen mussten. Hoffen und vertrauen wir, dass Arbeitsplätze und Existenzen gerettet werden. 


„Danke, dass Sie mir zugehört haben!“

Die Ergebnisse aktueller Umfragen und die alltägliche Erfahrung klaffen bei mir gerade weit auseinander. Während Umfragen eine hohe Zufriedenheit mit der Politik der Regierung signalisieren, kommt bei mir noch weit mehr Unzufriedenheit an als vor der Krise. Auch wenn die Kritik teilweise weit unter die Gürtellinie geht, versuche ich, jedem gerecht zu werden – und da meine ich auch die, die den Corona-Maßnahmen ablehnend gegenüber stehen. Am Ende eines der vielen Telefonate sagte mir mein Gesprächspartner: „Danke, dass Sie mir zugehört haben!“ Auch wenn er nicht vollends überzeugt schien, konnten wir uns dahingehend einigen, dass die Demokratie nicht grundlegend in Gefahr sei.

Mein Positionspapier „Demokratie in Gefahr?“ finden Sie hier.


Von Süd- bis Osteuropa: Gefährdete Menschenrechte vor der eigenen Haustür

Ich komme gerade aus einer Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die besprochenen Themen waren äußerst brisant und uns sehr wichtig! Morgens erreichte mich die Nachricht, dass das Flüchtlingslager Moria auf Lesbos weitgehend durch Feuer zerstört wurde. Tausende Menschen sind über Nacht völlig schutzlos geworden. Eine humanitäre Katastrophe! Meinen Kollegen und mir geht es um eine starke europäische Reaktion: Vor der eigenen Haustür besteht die Gefahr, dass Menschenrechte massiv missachtet werden – und wir können etwas dagegen tun. 

Etwas anders stellt sich die Lage in Bellarus dar. Das wurde mir vor allem durch meinen persönlichen Austausch mit der Aktivistin für mehr Demokratie in Belarus, Olga Karatsch, bewusst. Auch hier werden Menschenrechte massiv von der Lukaschenko-Regierung missachtet. Die Ermutigung, nicht aufzugeben und offene Solidarität mit den Zielen der belarussischen Opposition erscheint mir in diesem Fall jedoch viel angemessener als aktive Einmischung von unserer Seite.


Nur ein Platz zum Sitzen…

Dreizehntausend – so viele leere Stühle standen am Montag vor dem Bundestag als Zeichen dafür, dass wir in Deutschland Platz haben. Auf Lesbos und weiteren griechischen Inseln müssen dagegen Menschen seit Wochen, Monaten oder schon Jahren in den Flüchtlingscamps ausharren. Es brach mir das Herz, dass nur zwei Tage später das Camp Moria in Flammen aufging. 

Dieser Brand hat viele politische Diskussionen entfacht, doch ich wünsche mir, dass wir zuerst auf die Menschen schauen, die nun nicht einmal mehr einen Stuhl zum Sitzen haben. Wie wir ihnen schnell helfen können, diese Frage steht für mich an erster Stelle. 


Termine

 

Deutscher Bundestag:
Sitzungswoche

Mo-Fr, 14.09. – 18.09.2020
Berlin
Infos

 

Gemeinsam gegen Menschenhandel e.V.:
Auftakt zu Schattendasein: Gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung  
Fr, 18.09.2020 | 13:00-14:30 Uhr
Paul-Löbe-Allee 2, Berlin (Am Spreeufer zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus)
Infos

 

Stadt Chemnitz:
Oberbürgermeisterwahl 2020, 1. Wahlgang
So, 20.09.2020
Chemnitz
Infos

 

Rat für nachhaltige Entwicklung:
Deutsche Aktionstage Nachhaltigkeit
So-Sa, 20.09.-26.09.2020
Deutschlandweit
Infos

 

Frank Heinrich:
Stammtisch „Happy Hour“ – Frank Heinrich persönlich treffen
Do, 24.09.2020 | 21:00-23:00 Uhr
City Pub, Brückenstraße 17, Chemnitz oder digital (Info erfolgt kurzfristig)
Infos

 

Deutscher Bundestag:
Sitzungswoche

Mo-Fr, 28.09. – 02.10.2020
Berlin
Infos

 

Deutscher Bundestag:
Sitzungswoche

Mo-Fr, 05.10. – 09.10.2020
Berlin
Infos

 

Frank Heinrich: Telefonische Sprechstunde
Fr, 09.10.2020 | 14:00-15:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich
Tel.: 030 227 71980
Infos

 

Stadt Chemnitz:
Oberbürgermeisterwahl 2020, 2. Wahlgang
So, 11.10.2020
Chemnitz
Infos

 

Frank Heinrich: „Business trifft Afrika“
Mi, 21.10.2020 | 10:00 – 17:00 Uhr
IHK Chemnitz
Infos


Mein kleines politisches Lexikon: Demokratie in Gefahr?

Mittlerweile vergeht kaum ein Tag, an dem ich nicht mit der Befürchtung konfrontiert werde, dass durch die Maßnahmen der Regierung in der Corona-Krise die Demokratie in Gefahr geraten würde. Mehr oder weniger werden die Grundlagen infrage gestellt, auf der die Regierung massive Rechtseingriffe beschlossen hat. Schlagworte wie „der Ausnahmezustand ist die ‚neue Normalität‘“ oder „die Maske steht dafür, dass der mündige Bürger mundtot gemacht werden soll“ machen die Runde. Darauf möchte ich mit einem Positionspapier reagieren. 

Das vollständige Positionspapier finden Sie hier.


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich • Persönliche Rückmeldungen zu "Vision 2050 für unser Land": www.cdu.de • KfW zahlt in Chemnitz fast 45 Mill. Euro an Coronahilfen aus: www.kfw.de • Von Süd- bis Osteuropa: Gefährdete Menschenrechte vor der eigenen Haustür: www.ardmediathek.de • Nur ein Platz zum Sitzen: Boris Niehaus • 

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