Newsletter Frank Heinrich #05/2021

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Mit Herz und Verstand. Für Chemnitz.

Mit großen Schritten nähern wir uns der Bundestagswahl. Hinter den Kulissen wird schon seit Monaten produziert, getextet und gestaltet. Dabei lassen wir uns einiges einfallen, um aufzufallen: Die öffentliche Vorstellung meines persönlichen Wahlprogramms am 16. Juni war zum Beispiel auch für mich ein tolles Novum.

Das Programm für die kommende Legislaturperiode hat für mich eine große Bedeutung, weil es mir hilft, mich auf meine Ziele zu fokussieren. Um reflektierte Eindrücke von „außen“ einzubringen, haben sich viele Freiwillige aus der CDU Chemnitz beim Erstellen des Wahlprogramms aktiv beteiligt. Das war ein intensiver Prozess, der sich gelohnt hat. Für das Ergebnis bin ich sehr dankbar!

Die fünf übergeordneten Zielstellungen des Programms beziehen sich auf die Bereiche Wirtschaft, Wissenschaft & Forschung, gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ordnung & Sicherheit sowie Nachhaltigkeit. Darin liegen die größten Herausforderungen für die kommenden Jahre. Um diese zu bewältigen, sehe ich mich als „Nationalspieler“ in der Verantwortung: Mit meiner „Mannschaft“ in Berlin möchte ich für meine Heimatstadt, die 2025 ja auch Kulturhauptstadt ist, viel erreichen. Ich bleibe am Ball und bin mit ganzem Herzen und Verstand bei der Sache. Für Chemnitz.

Detaillierte Informationen zu meinem Wahlprogramm und wo Sie mich in den kommenden Wochen antreffen können, finden Sie auf meiner Kandidaten-Website "Herz.Verstand.Chemnitz".


Herztour durch Chemnitz

Mein Herz schlägt für Chemnitz. So haben mein Team und ich uns die „Herztour“ ausgedacht, bei der ich alle 39 Stadtteile von Chemnitz besuchen werde. Sowohl mit dem Rad, am klassischen Wahlinformationsstand, beim Picknick oder in Form eines gemeinsamen Spaziergangs – ich bin unterwegs und freue mich darauf, Sie persönlich zu treffen. Schauen Sie vorbei und lassen Sie uns ins Gespräch kommen. Unter www.HerzVerstandChemnitz.de finden Sie immer aktuell, wann ich wo anzutreffen bin. Haben Sie eigene Ideen für einen Besuch? Melden Sie sich und ich komme vorbei!


Unterzeichnung der Bund-Länder-Finanzierungsvereinbarung zur Kulturhauptstadt 2025

Einen großen Schritt nach vorne hat Chemnitz als Kulturhauptstadt Europas 2025 durch die Unterzeichnung der Bund-Länder-Finanzierungsvereinbarung gemacht: Ich selbst war dabei, als es sich Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, und unser sächsischer Ministerpräsident Michael Kretschmer nicht nehmen ließen, die Vereinbarung persönlich im Straßenbahnmuseum in der Zwickauer Straße zu unterzeichnen. Zwei sächsische Staatsministerinnen, der Beauftragte der Staatsregierung für die Kulturhauptstadt und mehrere Chemnitzer Bürgermeister waren ebenfalls dabei. Sowohl der Bund als auch der Freistaat investieren jeweils etwa 25 Millionen Euro, so dass wir nun über deutlich mehr Mittel verfügen können als ursprünglich gedacht. Welch ein Gewinn für unsere Stadt!


Verbindliche Finanzierungszusage für Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig eingefordert

In einem gemeinsamen Brief haben meine Kollegin Veronika Bellmann und ich uns Ende Mai an unseren Ministerpräsidenten Michael Kretschmer gewandt. Darin forderten wir eine verbindliche Finanzierungszusage für den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke von Chemnitz nach Leipzig. Auch wenn die dafür notwendigen Mittel erst in den kommenden Jahren verbaut werden können, werden heute die Weichen dafür gestellt. Aus der Freien Presse wissen Sie möglicherweise bereits vom ersten Erfolg, der Mitte Juni gemeldet wurde: Bund und Land haben sich geeinigt, dass 410 Millionen Euro von den sogenannten „Kohlemillionen“ für die Strecke Chemnitz-Leipzig zur Verfügung stehen. Ich bleibe dran, dass die vollständige Zweigleisigkeit kommt!


„Vollgas nach Notbremsung“

Unter dieser Überschrift durfte ich im Rahmen der Veranstaltungsreihe „C-pur“ den Blick bereits auf die Zeit nach Corona richten. Besonders gefreut habe ich mich über die Themenstellung der Veranstalter: Wie haben sich unsere Werte und Ansichten durch die Corona-Krise verändert? Beispielhaft stellte ich anhand von Personen aus der Bibel dar, wie unterschiedlich wir auf Krisen reagieren können. Es kann nicht darum gehen, wieder mit Vollgas das Leben anzustreben, das wir vor der Krise geführt haben. Vielmehr wünsche ich mir, dass wir kritisch reflektieren, welche Schlüsse wir aus der Pandemie für uns selbst und unsere Gesellschaft ziehen wollen.


Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen

Vor Corona gingen wir ganz selbstverständlich ins Kino, ins Theater, zu Konzerten und anderen kulturellen Veranstaltungen. Durch Corona mussten all diese Türen von heute auf morgen schließen, was drastische wirtschaftliche Konsequenzen für diese Branche hatte. Aktuell sind die Zahlen zwar ermutigend, dennoch unterliegen kulturelle Veranstaltungen auf absehbare Zeit weiterhin bestimmten Hygieneauflagen und begrenzten Besucherzahlen. Vielen Kulturveranstaltern fehlen inzwischen die Mittel, um sich in dieser Unsicherheit auf eine Zeit der Wiedereröffnung einzustellen und Planungen für zukünftige kulturelle Angebote zu wagen. Genau hier setzt der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an. Eine wertvolle Unterstützung, zu deren Beantragung ich hiermit ermutigen möchte.


Zweitägige internationale Konferenz im Kontext von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung

Es war mir eine Ehre und Freude, die von mir mitinitiierte „Konferenz zur Bekämpfung des Menschenhandels und aller Formen der sexuellen Ausbeutung“ am 24. Juni offiziell eröffnen zu dürfen. Noch mehr freute ich mich allerdings über die hohe internationale Beteiligung von über 500 Interessierten. Das hat unsere Erwartungen weit übertroffen. Wir hörten eindrückliche Redebeiträge von politischen Entscheidungsträgern, Vertreter/-innen der Zivilgesellschaft, Wissenschaft sowie den führenden Akteuren der Betroffenen. Die Konferenz beleuchtete u.a. die internationale und deutsche Perspektive für langfristige Lösungen zur Bekämpfung des Menschenhandels und die aktuellen Herausforderungen im Zuge der Pandemie. Mein Fazit: Wir müssen weiterhin weltweit für den Schutz und die Rechte der Opfer von Menschenhandel kämpfen; hier geht es um Menschen und nicht um Produkte.


Lieferkettengesetz endlich verabschiedet

Die Abstimmung zum Lieferkettengesetz wurde kurzfristig verschoben und so schien es plötzlich möglich, dass sie vielleicht ganz platzen könnte. Es blieb ja nur noch sehr wenig Zeit bis zum Ende der offiziellen Sitzungszeit. Die Anspannung war entsprechend groß. Am 11. Juni war es schließlich soweit: Nach vier Jahren intensivster Diskussionen stimmte der Bundestag dem „Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten“ mit 412 Ja-Stimmen gegen 159 Nein-Stimmen zu. Das macht mich sehr froh und stolz! Mit dem neuen Gesetz werden Menschenrechte entlang der globalen Produktionsketten geschützt, indem den Unternehmen klare und umsetzbare Anforderungen auferlegt werden. Nur so kommen wir voran, dass den Produkten, die wir kaufen, nutzen oder verschenken, keine Kinderarbeit, soziale Ungerechtigkeit oder ökologischer Schaden anhaftet. Details zum Gesetz inklusive der Perspektive einer einheitlichen europäischen Regelung finden Sie in den Fragen und Antworten zum Lieferkettengesetz des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).


Mein kleines politisches Lexikon: Wahlperiodenwechsel

In der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause stand für einige Abgeordnete, die nicht mehr kandidieren oder nominiert wurden, fest: Dies wird meine letzte Plenarwoche im Bundestag sein. Für meine fraktionsinterne arbeits- und sozialpolitische Facharbeitsgruppe hielten am vorletzten Sitzungstag Sprecher Peter Weiß und Obmann Matthias Zimmer ihre letzte Rede. Dass beide nicht dem nächsten Bundestag angehören werden, wird eine spürbare Lücke hinterlassen. Aus unserer sächsischen Landesgruppe verabschieden sich Katharina Landgraf, Thomas de Maizière, Andreas Lämmel, Marian Wendt und Arnold Vaatz. Auch das fällt schon jetzt ins Gewicht.

Für alle kandidierenden Abgeordneten und ihre Mitarbeiter/-innen beginnt nun bis zur Bundestagswahl eine Zeit der Unsicherheit. Die Mitarbeitenden sind direkt bei der oder bei dem Abgeordneten angestellt. Jede/r Abgeordnete kann im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets sein Team selbst zusammenstellen. Wird er nicht wiedergewählt, enden auch die Arbeitsverträge mit seinem Team.

Politisch gilt für den Wechsel der Legislaturperioden auf der Ebene der Abgeordneten und des Gesetzgebungsverfahrens das sogenannte „Prinzip der Diskontinuität“. Jeder Bundestag wird jeweils für die Dauer der Legislaturperiode konstituiert. Das bedeutet für das Parlament, dass alle nicht beendeten Gesetzesvorhaben „verfallen“, sie müssen vom nächsten Parlament neu aufgenommen werden. Beschlossene Gesetze behalten natürlich ihre Gültigkeit, es sei denn, sie werden durch neue Gesetze revidiert. Die Abgeordneten selbst sind nicht daran gebunden, was ihre Vorgänger gemacht haben. Das muss so sein, weil sonst die Gewissensfreiheit der einzelnen Abgeordneten nicht gewährleistet wäre und weil die Abgeordneten den Fachausschüssen neu zugeordnet werden. Auch für wieder gewählte MdBs kann sich der Arbeitsschwerpunkt verschieben. Auf der Ebene der Regierung bringt eine neue Legislaturperiode ebenfalls viele Veränderungen. Am sichtbarsten ist dies bei einem Regierungswechsel der Fall. Aber auch eine neue Konstellation der Koalitionspartner oder der Mehrheitsverhältnisse geht mit einem Umbau des Kabinetts einher. Nicht selten legen neue Minister dann auch neue Schwerpunkte in ihrer Arbeit. Allen ausscheidenden Kolleginnen und Kollegen wünsche ich persönlich alles Gute und hoffe auf ein Wiedersehen auf die eine oder andere Weise.


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB Platz der Republik 1 | 11011 Berlin

Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Sabine Wicher • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich • Verbindliche Finanzierungszusage für Bahnstrecke C-L: Deutsche Bahn AG / Frank Kniestedt • "Vollgas nach Notbremsung": Frieder Trommer • Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen: https://www.sonderfonds-kulturveranstaltungen.de/

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