Newsletter Frank Heinrich #05/2019

Wenn Sie nur den Text lesen möchten, finden Sie hier eine PDF Version.


Chemnitz hat gewählt

Wenn ich den Wahlergebnissen noch etwas Positives abgewinnen kann, dann ist es, dass die CDU wieder die stärkste Fraktion im Chemnitzer Stadtrat stellt. Ansonsten fällt ein Blick auf die Fakten schwer und doch ist er notwendig: Die AfD hat bei der Europawahl in Sachsen das zweite Mal hintereinander bei einem richtungsweisenden Urnengang die meisten Stimmen geholt. Auch in Chemnitz liegt sie bei dieser Abstimmung vorn. Im Stadtrat wird die rechtspopulistische Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ zusätzlich zur AfD in Fraktionsstärke vertreten sein. Natürlich schmerzt es mich sehr, dass meine Partei unter den schwierigen Bedingungen der letzten Jahre kein besseres Ergebnis erzielt hat. Doch denen, die uns gewählt und damit ihr Vertrauen geschenkt haben, möchte ich von Herzen danken!

Treffend hat die Freie Presse getitelt: „Rot-Rot-Grün abgewählt“. Diese Tatsache bietet nach fünf Jahren „Alleinherrschaft“ dieser drei Parteien neue Chancen im Stadtrat für eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne unserer Stadt. Dabei denke ich besonders an ein Plus an Sicherheit und Sauberkeit, nicht nur im Zentrum. Auch werden wir den Stadtteilen am Stadtrand wieder die Beachtung schenken, die sie verdienen. Ich fordere die Oberbürgermeisterin und alle verantwortlichen Kräfte auf, schnell zur Sacharbeit im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung unserer liebenswerten Stadt überzugehen.


Runde Sache: Meine 10. Tour de Frank

Mal bei strahlendem Sonnenschein und dann wieder bei Nieselregen war meine 10. Tour de Frank erneut eine große Bereicherung für mich. Mindestens einmal im Jahr nehme ich mir die Zeit, radelnd die Stadt anders wahrzunehmen.

Ein Höhepunkt dieser Tour war der Besuch in der Galerie FerdinArt auf dem Sonnenberg, die für eine Woche Werke von Andy-Warhol beherbergte. Im Anschluss tauschte ich mich mit Sozialarbeitern und Pädagogen des Delphinprojekts und Don Bosco-Hauses aus. Als ehemaliger Sozialarbeiter hat mich die Arbeit, die dort für Kinder und Jugendliche geleistet wird, besonders berührt. Des Weiteren habe ich es mir nicht nehmen lassen, mir von zwei durch das Denkmalschutzsonderprogramm des Bundes geförderten Projekten ein Bild vor Ort zu machen: Der Fassadensanierung der Schloßkirche und der Sanierung der Holz-Industriehalle (s. u.).

Besonders emotional wurde es für mich bei den Erzieherinnen im Montessori Kinderhaus. Ich bedanke mich ausdrücklich für die Offenheit, mit der sie ihren Alltag geschildert haben und verweise auf den übernächsten Beitrag „Danke, dass Sie sich um unsere Kinder kümmern“.



Fast eine Million Euro für Chemnitz

Wenn 40 Millionen Euro zur Verfügung stehen, Anträge in einer Höhe von 118 Millionen Euro eingereicht werden und dann 900.000 Euro nach Chemnitz fließen, nenne ich das einen großartigen Erfolg für unsere Stadt. Da konnte ich nur noch strahlen als am 8. Mai die Projektliste des Denkmal-Schutzsonderprogramms der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) bekannt gegeben wurde. Das bewilligte Geld fließt in drei Projekte in unserer Stadt: Die Sanierung der Holz-Industriehalle der ehemaligen Stickmaschinenfabrik Voigt in der Zwickauer Straße 135/137 wird mit 455.000 € gefördert. Die Chemnitzer Schloßkirche erhält 250.000 € für die Sanierung von Ostchor und Nord-Ost-Fassade. Nicht zuletzt erhalten die beiden Trägervereine des „Schauplatzes Eisenbahn Chemnitz-Hilbersdorf“ 195.000 € für die nächsten Schritte bei der denkmalgerechten Sanierung der umfangreichen Anlagen.


Danke, dass Sie sich um unsere Kinder kümmern

„Wer sich so für unsere Kinder engagiert, darf gerne auch den Finger in die Wunden legen.“ So würde ich meinen Besuch im Montessori-Kinderhaus anlässlich des Tags der Kinderbetreuung zusammenfassen. Es war mir eine Ehre, den Erzieherinnen ein kleines Dankeschön für ihren tagtäglichen Einsatz für unsere Kleinsten zu überreichen. Gleichzeitig habe ich verstanden, dass der Betreuungsschlüssel aus Sicht der Mitarbeiterinnen hinten und vorne nicht reicht, um jedes Kind angemessen zu fördern. Gerne werde ich mich einsetzen, wo immer ich kann, dass sich daran etwas ändert.


Lieber nach Burgstädt als in den Küchwald

Die Bahnbrücke über die Blankenauer Straße muss saniert werden und deswegen ist die Bahnlinie nach Leipzig vier Monate lang voll gesperrt. Die Passagieren sollen deswegen mit dem Bus zum Haltepunkt Küchwald gebracht werden und haben dann zehn Minuten Zeit, um den Zug in 450 m Entfernung zu erreichen. Hört sich machbar an – und ist es auch, wenn man mobil ist. Mit Kinderwagen, Gepäck und erst Recht wenn die Mobilität eingeschränkt ist, ist es ein Ding der Unmöglichkeit. Deswegen haben sich mein Bundestagskollege Detlef Müller und ich dafür eingesetzt, dass der Bus bis Burgstädt fährt, wo jeder Reisende bequem umsteigen kann. Inwiefern der VMS darauf eingeht, ist allerdings noch offen.


Viel los im Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll, so viele Entscheidungen standen in den letzten Wochen im Bereich Arbeit & Soziales auf der Tagesordnung. Das liegt daran, dass Gesetze aus den Bereichen Einwanderung oder Asyl- und Bleiberecht auch Arbeits- und Ausbildungsaspekte berühren. Deswegen beschäftigt sich mein Ausschuss sowohl mit dem Asylbewerberleistungsgesetz, dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz, dem Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung als auch dem Geordnete-Rückkehr-Gesetz.

Alle Gesetzesänderungen senden ein und dasselbe Signal: Wer in Deutschland bleiben darf, dem sollen viele Türen offen stehen. Das sorgt u. a. dafür, dass laut Bundesagentur für Arbeit die Zahl der Geflüchteten in Ausbildung und Beschäftigung stetig zunimmt. Wer dagegen vollziehbar nicht hier bleiben darf, der muss sich auf den Weg machen.

Des Weiteren beschäftigen wir uns intensiv mit der Fachkräftestrategie und Maßnahmen zur weiteren Bürokratieentlastung, mit einer Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes, mit der Nachunternehmerhaftung in der Paketzustellerbranche und einiger technischer Anpassungen und Erleichterungen beim Hartz IV Leistungsbezug. Wer von Ihnen und Euch Fragen zu diesen Themen hat, kann mich gerne ansprechen.


China: Hände weg von meinen Schwestern und Brüdern

Um die Bevölkerung noch besser kontrollieren zu können, schränkt die chinesische Regierung die Religionsausübung immer weiter ein. Das gilt für die überwiegend muslimisch geprägten Uiguren genauso wie für die tibetischen Buddhisten, die Anhänger von Falun Gong oder die christliche Minderheit. Mit dieser Tatsache hat sich der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages  in einer öffentlichen Anhörung zur Lage religiöser Minderheiten in China auf Initiative meiner Fraktion beschäftigt. Mir ist wichtig, dass wir nicht aus wirtschaftlichen Gründen vor den Menschenrechtsverletzungen in China die Augen verschließen. Deswegen haben wir thematisiert, dass in der Provinz Xinjiang mehr als eine Million Angehörige der uigurischen Bevölkerung in Umerziehungslagern inhaftiert ist und in den letzten Jahren bis zu 65.000 politische Gefangene Opfer von Organraub zum Zweck der Transplantationen geworden sind.

Komplettes Video


Niemand verlässt freiwillig seine Heimat

Vor gut siebzig Jahren starben mehrere hunderttausend Deutsche an den Folgen von Unterernährung. Das hat sich grundlegend gewandelt. Weltweit dagegen sind laut Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP) immer noch ca. 821 Millionen Menschen von Hunger betroffen, vor allem in Asien und Afrika. Im Jemen trifft das sogar auf die Hälfte der Bevölkerung zu, so dass Kinder nicht zur Schule gehen und teilweise zu schwach zum Atmen sind. Und Hunger ist einer der Hauptgründe, warum Menschen ihre Heimat verlassen. Daher begrüßte WFP-Exekutivdirektor David Beasley das deutsche Engagement: „Die Bundesregierung ist der zweitgrößte Geber und damit ein entscheidender Partner, um weltweit Leben zu retten, die Ursachen von Hunger an der Wurzel zu bekämpfen und gleichzeitig durch weiterführende Programme instabile Gesellschaften zu festigen.“


Neuer Kummerkasten für Kinder, Jugendliche und Eltern

Seit dem 25. April gibt es sie – die „unabhängige wissenschaftliche Anlaufstelle“, die in Fragen der elterlichen Sorge und des Umgangs- und Unterhaltsrechts Ansprechpartner für alle Betroffenen ist. Ziel ist es, Kindern, Jugendlichen und Eltern eine Anlaufstelle zu bieten, bei der sie auf direktem Weg ihre Sorgen und Probleme mit Jugendämtern und Familiengerichten loswerden können. Ziel ist, die so gewonnenen Erkenntnisse in die anstehende Reform der Kinder- und Jugendhilfe einfließen zu lassen.


Die Zeit läuft: PPP geht in eine neue Runde!

Es ist wieder soweit: Schüler/-innen und junge Berufstätige können sich für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Bundestags bewerben. Wer Lust hat, den „American Way of Life“ hautnah zu erleben und das US-amerikanische politische System kennenzulernen, hat noch bis zum 13. September 2019 die Chance, eine Bewerbung einzureichen. Bereits in den letzten Jahren konnte ich eine Chemnitzer Schülerin oder einen Schüler im Rahmen des PPP in die USA entsenden – ich würde mich freuen, wenn es in diesem Jahr wieder klappt!


Termine

 

World Vision: „Kein Kind will töten“ – Reintegration von Kindersoldaten

Mi, 05.6.2019 | 19 Uhr

Tagungszentrum im Haus der Pressekonferenz, Berlin

Infos

 24. Internationale Begegnung: Verantwortung vor Gott und den Menschen

Do, 06.06. – Sa, 08.06.2019

Berlin

Infos

Lutherkirchgemeinde: Israelgebetskreis

Di, 11.06.2019 | 19 Uhr

Winterkirche der Lutherkirche Bernsdorf, Chemnitz

Infos

Studentenmission Deutschland, Hochschulgruppe Chemnitz: Meet a German Politician

Do, 13.06.2019 | 19 Uhr

Clubraum im Studentenwohnheim Vetterstraße 70/72, Chemnitz

Infos

BVMW: Wirtschaftspolitischer Beirat

Mo, 17.06.2019 | 16:00 – 18:00 Uhr

BVMW Chemnitz

Frank Heinrich: „Business trifft Afrika“

Mi, 19.06.2019 | 10:00 – 17:00 Uhr

IHK Chemnitz

Infos

Sachsengespräch des Ministerpräsidenten

Mi, 19.06.2019 | 19 Uhr

Stadion, Gellerstraße 25, Chemnitz

Infos

Frank Heinrich: Stammtisch „Happy Hour“ – Frank Heinrich persönlich treffen

Do, 20.06.2019 | 21:00 – 23:00 Uhr

City Pub, Brückenstraße 17, Chemnitz

Infos

Sächsische Staatsregierung und LandesSchülerRat: „Saturday For Future“-Klimakonferenz

Sa, 22.06.2019 | 10 Uhr

Sportwissenschaftliche Fakultät der Universität Leipzig, Jahnallee 59, Leipzig

Infos

Deutsche Welthungerhilfe: Sommerempfang

Mi, 26.06.2019 | 18 Uhr

Kalkscheune, Johannisstr. 2, 10117 Berlin

CDU Sachsen: Landesparteitag

Sa, 29.06.2019 | ganztägig

 

 


Mein kleines politisches Lexikon: 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

Die UN-Kinderrechtskonvention feiert in diesem Jahr ihren 30. Geburtstag. Damit ist sie schon lange erwachsen und die UN kann stolz zurückschauen auf drei Jahrzehnte voller Fortschritte bei der Unterstützung von Kindern, auf eine konsequentere Durchsetzung ihrer Rechte und auf bessere Chancen im Leben für jedes Kind.

Aber es bleibt auch noch einiges zu tun: Ich denke beispielsweise daran, dass jedes Kind um seine Rechte wissen sollte. Die Kinderrechtskonvention in kindgerechter Sprache zu veröffentlichen ist ein Schritt in diese Richtung. Wichtiger erscheint mir die vorschulische Bildung von Kindern: Immer noch haben weltweit mehr als 175 Millionen Kinder zu ihr keinen Zugang. Darunter leidet ihre soziale und kognitive Entwicklung auf ihrem weiteren Bildungs- und Lebensweg. Ebenso sehe ich einen direkten Zusammenhang zwischen Kinderrechten und den SDGs (nachhaltigen Entwicklungszielen), die sich die internationale Gemeinschaft bis 2030 gesetzt hat. In Artikel 29.1 geht es zum Beispiel um den Zugang zu Bildung und die Verpflichtung, „die Persönlichkeit, die Begabung und die geistigen und körperlichen Fähigkeiten jedes Kindes voll zur Entfaltung zu bringen“. Die Umsetzung dieses Ziels ist für mich eine zentrale Voraussetzung, um Innovation zu ermöglichen und zu fördern. Auf diese Weise ist jedes Entwicklungsziel an konkrete Aufgaben einzelner Artikel der Kinderrechtskonvention gekoppelt – und somit relevant für jedes Land und jede Regierung, aber auch für jedes Mitglied der Gesellschaft.


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz 

Fotos: Team Frank Heinrich • Chemnitz hat gewählt: Lukas Ullmann • Danke, dass Sie sich um unsere Kinder kümmern: DKJS • Viel los im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Deutscher Bundestag / Julia Nowak • Neuer Kummerkasten für Kinder, Jugendliche und Eltern: Deutscher Bundestag / Simone M. Neumann • Mein kleines politisches Lexikon: BMFSFJ

Sie möchten den Newsletter nicht mehr empfangen? Newsletter abbestellen