Newsletter Frank Heinrich #04/2021

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5 Erwachsene, 3 Kinder und 21 Tage Quarantäne

Ausnahmesituation im Hause Heinrich: Von jetzt auf gleich galt für mich Sicherheitsquarantäne aufgrund eines positiven PCR-Tests in meinem persönlichen Umfeld. Puh, da musste ich erst einmal schlucken. Sofort kreiste das organisatorische Gedankenkarussell in meinem Kopf und ich fragte mich, wie ich meine Abgeordnetentätigkeit mit drei Enkelkindern um mich herum organisieren sollte. Ganz abgesehen davon, dass ich zwei Sitzungswochen im Bundestag mit Ausschusssitzungen, Berichterstattungen usw. nicht als Anwesender mitgestalten konnte.
Um es vorweg zu nehmen: Wir haben es geschafft und die Zeit gut überstanden. Dafür bin ich mehr als dankbar! Aber die Herausforderung, Kinder zu betreuen und gleichzeitig konzentriert zu arbeiten, wurde mir umso deutlicher vor Augen geführt. Meistens konnte ich für Telefonate in den Garten „fliehen“ und nicht selten habe ich für Videokonferenzen doch noch ein „stilles Örtchen“ gefunden.
Einen Tag vor Himmelfahrt durfte ich wieder am „realen“ Leben teilnehmen und ich merke, wie gut mir das tut. Die Inzidenzzahlen in Chemnitz, aber auch bundesweit, sinken sie dank verschiedener Ursachen, sodass ich zuversichtlich bin, dass  wir in wenigen Wochen wieder zu einem „eingeschränkten Normal“ zurückkehren können. So bleibt Ihnen und uns hoffentlich die Erfahrung einer (weiteren) Quarantäne erspart.


Weit schlimmer als in den Medien dargestellt…

… ist die aktuelle Lage in Indien. Mir ist jetzt noch manchmal ganz schwindelig, wenn ich an verschiedene Videokonferenzen mit Akteuren vor Ort denke. Sie schilderten mir eindringlich, wie sie ihr Letztes geben, um die verzweifelte Lage zu lindern. Als Augenzeugen bestätigten sie mir unabhängig voneinander, dass es für viele Menschen nur noch ums nackte Überleben geht. Während bei uns die dritte Welle weiter abflacht, ist nun unsere Solidarität gefragt, auch von Seiten der Bundesregierung. Ich nehme die Appelle mit nach Berlin und werde alles in meiner Macht stehende tun, um dieses von der Pandemie schwer getroffene Land nach Kräften zu unterstützen. Bitte beteiligen auch Sie sich, wo immer Sie eine Gelegenheit dazu entdecken, damit unsere Hilfe vor Ort ankommt.


Gratulation an die Chemnitzer Antragsteller

Was für eine Erfolgsstory: Gleich sechs Chemnitzer Projekte werden im Rahmen des 10. Denkmalschutz-Sonderprogramms des Bundes mit zusammengenommen 770.000 Euro Fördermitteln bedacht. Ich bin gerade zu überwältigt, dass trotz des nahenden Wahlkampfs für meinen Kollegen Detlef Müller und mich jeweils unsere Stadt wichtiger ist als alle parteistrategischen Überlegungen. Das hat sich wieder einmal ausgezahlt, denn in Zeiten knapper werdender Haushaltsmittel ist es keine Selbstverständlichkeit, dass Chemnitz mehrere Jahre infolge überproportional Zuweisungen aus diesem Programm erhält. Und es zeigt auch, wie überzeugend die Anträge zu folgenden Projekten ausgefallen sind: Innensanierung der Karl Schmidt-Rottluff Mühle, Erneuerung der historischen Gleisanlagen des Bahnbetriebswerkes, Sicherung und Erhalt der historischen Bausubstanz des Kesselhauses im Bahnkraftwerk Reichsbahnausbesserungswerk, Sanierung der gesamten Bausubstanz in der Schüffnerschen Kattundruckerei, Fassadeninstandsetzung der Stiftskirche Ebersdorf und nicht zuletzt die Restaurierung und Rekonstruktion des Kircheninnenraumes in der Johanneskirche Reichenbrand, in der ich zu einer feierlichen Übergabe des Antrags Anfang November 2020 eingeladen war.


Präsentation des „Sofortkonzepts Fernbahn 21“

Mit einem ansehnlichen Medienecho hat die „Bahninitiative Chemnitz“ ihr „Sofortkonzept Fernbahn 21“ präsentiert. Der Ort hätte nicht besser gewählt sein können: Das an Nachhaltigkeit orientierte Carlowitz Congresscenter Chemnitz stellte die ideale Kulisse dar. Vorgestellt wurden sofort umsetzbare Verbesserungen für unsere Stadt bei der Einbindung in den jahrelang sträflich vernachlässigten Schienenpersonenfernverkehr. Ich freue mich, dass sich in der Bahninitiative fachliches Know-how erster Güte mit großartigem Engagement bündelt und bin deswegen gerne dort vertreten. Nur gemeinsam kann es uns gelingen, die Weichen heute so zu stellen, dass wir in acht bis zehn Jahren sagen können: Die Einbindung von Chemnitz ist der Bedeutung der Stadt und Region angemessen. Mein Augenmerk konzentriert sich weiterhin darauf, dass die durchaus komplizierte Finanzierung eines zweigleisigen, elektrifizierten Ausbaus der Strecke Chemnitz – Leipzig endlich gelingt.


Finanzierung der Ausbaustrecke Chemnitz - Leipzig

Das lachende Auge feiert immer noch den grandiosen Erfolg, dass ein Teil der Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig im Bundesverkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf aufgerückt ist. Ohne den koordinierten Einsatz innerhalb der Bundes- und Landespolitik wäre das nicht denkbar gewesen. Das weinende Auge stellt jedoch fest, dass es sich dabei nur um die Elektrifizierung des Bestands im sogenannten Südabschnitt zwischen Chemnitz und Geithain handelt. Deswegen habe ich mich dafür engagiert, dass im Zuge des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregion erhebliche Finanzmittel für den zweigleisig, elektrifizierten Ausbau im Nordabschnitt zur Verfügung gestellt werden. Um Chemnitz jedoch angemessen an Leipzig anzubinden, ist der durchgängig zweigleisige Ausbau des Südabschnitts ebenfalls vonnöten. Aktuell braucht es intensive Überzeugungsarbeit, dass über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz die entsprechenden Bundesmittel vom Land für diesen Zweck eingesetzt werden. Hier bin und bleibe ich dran.


Digitale Happy Hour zum Lieferkettengesetz

Mehr und mehr Chemnitzer wenden sich an mich, um ein wirksames Lieferkettengesetz einzufordern. Sinngemäß schreiben sie mir: „Viel zu oft kommt es in den Lieferketten deutscher Unternehmen zu Leid und Zerstörung. Viel zu oft heißt es: ‚Ausbeutung made in Germany‘. Deswegen sollten sich alle Unternehmen die Frage stellen müssen: Gibt es in meinen Lieferketten Risiken für die Menschenrechte – und wenn ja, was kann ich dagegen tun?“ Am 29. April habe ich deswegen meinen Kollegen Thomas Heilmann, zuständiger Berichterstatter für den Gesetzentwurf, zu meiner digitalen Bürgersprechstunde „Happy Hour“ eingeladen. Für die große Runde und die rege Diskussion bedanke ich mich herzlich bei den Teilnehmern.
Nachdem der Gesetzentwurf der Bundesregierung an die Ausschüsse überwiesen wurde, fand eine öffentliche Anhörung im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales statt. Ich hoffe sehr und gehe davon aus, dass wir das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschieden können.
Weil das Interesse an einem digitalen Austausch durchaus groß erscheint, habe ich für den 27. Mai meine nächste „Happy Hour“ angesetzt, dieses Mal mit meinem Kollegen Kai Whittaker zu dem Themenkomplex „Grüne Null“.


Ein herzliches “Privet” an alle Leserinnen und Leser,

mein Name ist Irina Dolbonosova und ich komme aus einer von Berlin weit entfernten sibirischen Stadt, Nowosibirsk. Seit 2017 lebe ich in Berlin und absolviere zurzeit ein dreimonatiges Praktikum im Berliner Büro von Frank Heinrich im Rahmen des Internationalen Parlaments Stipendium (IPS). Das IPS Programm bietet jährlich eine hervorragende Möglichkeit für junge Leute aus 50 Nationen, das deutsche parlamentarische System und politische Entscheidungsprozesse kennenzulernen und die Beziehungen zwischen Deutschland und den Teilnehmerländern zu stärken.
Ich bin sehr dankbar, dass ich die Möglichkeit bekommen habe, einen Einblick in die parlamentarische Arbeit In Deutschland zu gewinnen. Im Team von Frank Heinrich lerne ich politische Abläufe hautnah kennen und erlebe gleichzeitig ein hervorragendes Beispiel für erfolgreiche Teamarbeit, gegenseitige Unterstützung und einen sehr menschlichen und freundlichen Umgang mit einander.
Ihre Irina Dolbonosova

Ein ausführlicher Beitrag, einschließlich des persönlichen Werdegangs, findet sich hier.


Kinder- und Jugendstärkungsgesetz auf den Weg gebracht

1,1 Millionen Kinder wachsen in Deutschland in schwierigen sozialen Verhältnissen auf. 360 000 Kinder und Jugendliche haben eine seelische, geistige oder körperliche Einschränkung und sind daher dringend auf staatliche Unterstützung angewiesen. Im April hat der Bundestag das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz reformiert und so Voraussetzungen für die Chancengleichheit der jungen Menschen unserer Gesellschaft gesichert bzw. hergestellt.
Mit dieser Reform haben wir Schutzinstrumente deutlich qualifiziert, niedrigschwellige Hilfsangebote im Rahmen der Präventionsarbeit ausgeweitet, einen stärkeren Beteiligungsrahmen von jungen Menschen, Eltern und Familien geschaffen und noch einiges mehr. Ich bin davon überzeugt, dass wir in dem langjährigen Gesetzgebungsverfahren ein gutes Ergebnis erzielt haben und so die Zukunftschancen unserer Kinder verbessern können.


Einsatz für Chemnitzer Sportverein(e)

Das Kicken vor zwei Jahren mit engagierten Chemnitzer Vereinsmitgliedern war ein echter Höhepunkt. Einer meiner damaligen Mitspieler kam jetzt auf mich zu und bat mich um Unterstützung bei der Errichtung eines Kunstrasenplatzes für seinen Verein. Nicht immer ist das so erfolgreich möglich wie beim Bau des Bernsdorfer Bads, bei dem ich mich für Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ eingesetzt hatte. Aber was ich immer versprechen kann und werde: Ich halte nach den passenden Förderinstrumenten Ausschau und tue alles in meiner Macht stehende, dass Chemnitzer Einrichtungen profitieren. Und genau das habe ich den Verantwortlichen bei unserer Videoschaltung versprochen.


Chemnitzer CDU setzt auf digitale Veranstaltungsformate

Digitale Formate boomen. Das geht auch an der CDU Chemnitz nicht vorbei. Ich spüre förmlich, wie in Vereinigungen und Ortsverbänden durch Plattformen wie zoom, webex und Co ein frischer Wind weht und die Beteiligung zunimmt. Je nach ihren Interessen beschäftigen sich die Mitglieder mit ganz unterschiedlichen Themen: Von Radverkehr über die Legalisierung von Cannabis bis hin zu Gesprächen mit Fitnessstudiobetreibern habe ich eine große Bandbreite erlebt.
Seien Sie herzlich eingeladen, mit uns gemeinsam zu diskutieren! Ankündigungen erhalten Sie wie gehabt über die Social Media-Kanäle der CDU Chemnitz.


Starkes Europa – starke Zukunft

Wie sehr wir mittlerweile in Europa aufeinander angewiesen sind, hat uns nicht zuletzt die Corona-Krise überdeutlich vor Augen geführt. Es mag sein, dass uns nicht alle Entscheidungen der EU gefallen haben, aber ein Europa ohne gemeinsame Beschlüsse hoffentlich bald wieder offene Grenzen mag ich mir auf Dauer nicht vorstellen!
Das war bekanntlich nicht immer so. Deswegen möchte ich im Mai an gleich drei Gedenktage von zentraler Bedeutung für unseren Kontinent erinnern:

  • Am 8. Mai 1945 (23.01 Uhr MEZ) ging mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht der 2. Weltkrieg zu Ende.
  • Am 5. Mai 1949 wird der Europarat gegründet, der die Europäische Menschenrechtskonvention und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ins Leben gerufen hat und heute 47 Länder umfasst. Als Mitglied der deutschen Delegation gehöre ich der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) an. In unseren Sitzungen reden Aserbaidschaner noch mit Armeniern und Russen noch mit Ukrainern, auch wenn das mitunter schwer fällt.
  • Am 9. Mai 1950 kommt es zu einem herausragenden Ereignis auf dem Weg zur Europäischen Union. Robert Schuman, als deutscher Staatsbürger geboren und zu dem Zeitpunkt französischer Außenminister, regt in einer Regierungserklärung erstmals eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl an. Mit dem inspirierenden Gedanken: „Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen“, schlägt er vor, sofort zur Tat zu schreiten: Die Gesamtheit der französisch-deutschen Kohle- und Stahlproduktion einer gemeinsamen Hohen Behörde zu unterstellen, in einer Organisation, die den anderen europäischen Ländern zum Beitritt offensteht. (Quelle) Bereits 1951 setzten dies sechs europäische Länder in die Tat um.

Mir ist es wichtig, dass wir über alle Schwierigkeiten hinweg, diesen Werdegang nicht aus den Augen verlieren. Denn: Ohne ein starkes Europa gibt es für uns keine starke Zukunft.


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich • Gratulation an die Chemnitzer Antragsteller:  Renate Graf • Präsentation des "Sofortkonzept Fernbahn 21":Ines Escherich • Finanzierung der Ausbaustrecke Chemnitz - Leipzig: Deutsche Bahn AG / Frank Kniestedt • Digitale Happy Hour zum Lieferkettengesetz: www.youtube.com • Einsatz für Chemnitzer Sportverein(e): Frank Harnack 

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