Newsletter Frank Heinrich #04/2020

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„Frank und Frei“ als Video-Podcast-Reihe gestartet

Am Sonntag den 14. Juni war es endlich soweit: Meine neue Video-Podcast-Reihe für Kinder, in der ich ihnen gemeinsam mit dem Raben „Frei“ die große Politik erkläre, ist am Start. Stolz und dankbar freue ich mich gemeinsam mit meinem Team, dass wir online sind!

Als Opa von vier Enkeln bin ich herausgefordert, ihnen Fragen zu beantworten und zu erklären, was ich so mache. Deswegen habe ich ihnen manchmal ein kleines Erklärvideo aufgenommen. Da politische Bildung zu meinen Aufträgen gehört, war der Weg nicht mehr weit, auch anderen Kindern (und neugierigen Erwachsenen) meinen Alltag im Politikbetrieb näher zu bringen. Ausgerichtet auf die Altersgruppe der 6-12-Jährigen schaue ich gemeinsam mit meinem „Kompagnon“, dem Raben „Frei“, hinter die Kulissen des Bundestages. Im Mittelpunkt stehen meine Arbeit als Abgeordneter, die Orte, an denen ich mich aufhalte, und die Menschen, mit denen ich mich treffe. Neugierig geworden? Dann klickt gerne regelmäßig rein. 


Corona-Krise fördert Interesse an Chemnitzer Innovation

Chemnitz ist innovativ! Und das zahlt sich besonders in Krisenzeiten aus. Die Chemnitzer Firma authentic.network geht mit Hilfe modernster Technologie gegen ein nicht neues, aber in der Corona-Krise noch zunehmendes Problem vor: Produktfälschungen. Für Abnehmer ist es beispielsweise extrem wichtig, dass sie sich auf die Qualität von Schutzausrüstung und Medikamenten verlassen können. Weltweit besteht somit ein hoher Bedarf, einfach und gleichzeitig fälschungssicher festzustellen, wer die gelieferte Ware tatsächlich produziert hat. Und genau das leistet die authentic.App, indem auf jede Verpackung ein verschlüsselter Code gedruckt wird. Parallel wird ein „digitaler Zwilling“ fälschungssicher in einer Blockchain hinterlegt. Damit kann der Endkunde durch einen kurzen Scan unkompliziert auf seinem Smartphone erkennen, ob das Produkt tatsächlich vom Hersteller stammt. Ich bin überzeugt, dass durch diese Chemnitzer Innovation Produkt- und Medikamentenfälschungen schon bald „Schnee von gestern“ sein können.  

Beitrag im MDR Fernsehen: Original oder Fälschung: Chemnitzer Erfindung soll's zeigen


Nachgefragt: „Wie geht es Ihnen und Ihrem Unternehmen heute?“

Ende März habe ich unter der Überschrift „Wirtschaft & Politik - Aktuelle Informationen zur Corona-Situation für UnternehmerInnen“ über die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Krise informiert. Nun haben mein Team und ich bei einigen Chemnitzer Unternehmen nachgefragt, wie sie mit der Situation zurechtkommen und sich ggf. die Folgen abmildern lassen. Die Reaktionen waren vielfältig: Von der Bitte um Unterstützung in einer Behördenangelegenheit, einen Kontakt, den ich auf Ministeriumsebene herstelle, über die dankbare Rückmeldung, dass die bisherigen Maßnahmen passgenau sind bis hin zu kritischen Rückmeldungen zum aktuellen Konjunkturpaket war alles dabei. Ein Folgetermin beim Chemnitzer Industrieanlagenbauer Niles Simmons hat mich besonders beeindruckt: Auf dem firmeneigenen Videowürfel wurde mein Besuch weithin sichtbar angekündigt und ich bedanke mich bei Professor Naumann, der mir wichtige Impulse für Berlin mit auf den Weg gegeben hat. Ein Folgetermin steht an. 


Handwerksmeister in Schulnetzplanung mit einbezogen

Vor ein paar Wochen wandten sich die Meister der Chemnitzer Handwerksinnungen an mich. Zu ihnen war durchgesickert, dass im Zuge der Schulnetzplanung gleich eine ganze Reihe von Chemnitzer Berufsschulen verlagert werden sollte. Das führt zu deutlich längeren Wegen für Chemnitzer Auszubildende und erschwert dadurch die Suche nach geeigneten Bewerbern für die Betriebe. 

Auf meine Initiative hin hat sich unser Chemnitzer Sozialbürgermeister Ralph Burkhart nicht lange bitten lassen und einen Termin mit den Handwerksmeistern einberufen. Weil coronabedingt entsprechende Abstände eingehalten werden mussten, hat die Stadt dankenswerter Weise den Stadtverordnetensaal zur Verfügung gestellt. Ich freue mich, dass das Anliegen der Handwerksmeister Gehör fand und Herr Burkhart zugesichert hat, dies in den Verhandlungen mit dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus zu berücksichtigen. 


Zwischen Lockerungen und Leichtsinn

Zu Beginn der Pandemie bekam ich reihenweise E-Mails mit dem Tenor „Warum lassen wir nicht einfach, wie bei der Grippewelle 2018, den Dingen ihren Lauf?“ Mir wäre es am Liebsten, Kritiker wie Professor Sucharit Bhakdi hätten Recht behalten. Es war bei weitem keine leichte und schon gar keine leichtfertige Entscheidung der Verantwortlichen, die massiven Einschränkungen vorzunehmen. Doch nach allem, was wir heute wissen, war es angemessen, wie uns die Erfahrungen in Schweden, Großbritannien, den USA oder Brasilien vor Augen führen. Umso mehr freue ich mich, dass wir bisher verhältnismäßig gut durch die Krise gekommen sind und natürlich gefällt es auch mir, dass die ersten Termine mit Ihnen und Euch wieder mit persönlicher Begegnung möglich sind. Selbstverständlich ist das Demonstrationsrecht ein hohes Gut, aber ich rate uns dringend, das Erreichte nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Eine Teilnahme an Massendemonstrationen, auf der die Abstandsregeln nicht eingehalten werden, ist für mich keine Option. 


Neue Zeiten – neue Formate

Wir alle haben in den letzten Wochen viel dazugelernt. Nicht zuletzt habe ich, wie wahrscheinlich viele von Ihnen, meinen Kenntnisstand im digitalen Bereich erheblich ausgebaut. Besonders freue ich mich über die Möglichkeiten, die das Medium Videokonferenz bietet. Gespräche, Teamtreffen, Kaffeerunden – toll, was heute alles möglich ist, überall und mit jedem. Ein besonders interessantes Angebot konnte ich interessierten ChemnitzerInnen machen: Mein Kollege Marco Wanderwitz, Ostbeauftragter der Bundesregierung und Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium hat sich eine Stunde Zeit für uns genommen. Ich freue mich schon auf weitere solche Gesprächsformate. 


Leibniz-Dialog im Bundestag

Solche Gelegenheiten lasse ich mir nicht entgehen: Die Leibniz-Gemeinschaft, ein Zusammenschluss von fast einhundert eigenständigen Forschungseinrichtungen, bietet mir und meinen Kollegen einmal im Jahr an, uns über den aktuellen Stand der Wissenschaft zu 500 Themen zu informieren. Verständlicher Weise fand der Dialog dieses Jahr per Video statt und meine Mitarbeiter und ich haben das Angebot reichlich genutzt. Heraus stach die Videokonferenz  mit drei Wissenschaftlern des Berliner Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB). Dazu hatte ich noch zwei Mitarbeiterinnen aus dem Aquaponik-Projekt des KARREE49 auf dem Sonnenberg eingeladen. Mich fasziniert der Mut dieser Einrichtung, eine der größten Aquaponik-Anlagen in Deutschland zu errichten. Schnell waren wir bei den ganz großen Themen angelangt wie beispielsweise den Möglichkeiten und Grenzen innerstädtischer Lebensmittelproduktion und ich bin mir sicher, dass wir alle von dem Gespräch profitiert haben. 


„Business trifft Afrika“ nun im Herbst

Nicht aufgehoben, nur aufgeschoben: Business trifft Afrika wird auch in diesem Jahr wieder in der IHK in Chemnitz stattfinden. Ich freue mich schon darauf, am 21. Oktober die Botschafter verschiedenster Staaten Afrikas und Vertreterinnen und Vertreter der sächsischen und afrikanischen Wirtschaft, aus Forschungseinrichtungen und der Bundesministerien bei uns auf dem Chemnitzer Parkett begrüßen zu dürfen.   


Corona macht prekäre Arbeitsbedingungen deutlich bewusst

Die aktuelle Krise wirft Licht auf Zustände, die sonst im Dunkeln bleiben. Ein Mitglied des von mir mitgegründeten Bündnisses „Gemeinsam gegen Menschenhandel“ (GGMH) machte mich darauf aufmerksam, dass bereits unmittelbar vor Schließung der Bordelle alle ungarischen Prostituierten Berlin verlassen hatten. Dadurch wurde mir erneut das Märchen von selbstbestimmter Sexarbeit drastisch vor Augen geführt. Ein straff organisiertes Netzwerk aus überwiegend kriminellen Strukturen sorgte dafür, dass die in der Prostitution Tätigen Deutschland auf der Stelle verlassen mussten, um für sie Kost und Logis zu sparen. 

Ein anderes Beispiel ist die Situation der Mitarbeiter in den Schlachthöfen, die mich als Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales mehrfach in den letzten Wochen beschäftigt hat. Fleisch für wenige Euro das Kilo kann es nur geben, wenn Menschen aus Osteuropa ausgebeutet werden. Das fordert nicht nur die Politik, sondern auch uns als Verbraucher heraus. 


Termine

 

Deutscher Bundestag:
Sitzungswoche

Mo-Fr, 15.06. – 19.06.2020
Berlin
Infos

 

Frank Heinrich: Telefonische Sprechstunde
Fr, 19.06.2020 | 14:00-15:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich
Tel.: 030 227 71980
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Deutscher Bundestag:
Sitzungswoche

Mo-Fr, 29.06. – 03.07.2020
Berlin
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Frank Heinrich: Telefonische Sprechstunde
Fr, 03.07.2020 | 14:00-15:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich
Tel.: 030 227 71980
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Frank Heinrich: Stammtisch „Happy Hour“ – Frank Heinrich persönlich treffen
Do, 09.07.2020 | 21:00-23:00 Uhr
City Pub, Brückenstraße 17, Chemnitz oder digital (Info erfolgt kurzfristig)
Infos 


Mein kleines politisches Lexikon: Wie Krisenzeiten politische Prozesse beschleunigen

Ich erinnere mich noch gut an die letzte Woche im März: Arbeitsgruppensitzung – Telefonkonferenz, Landesgruppensitzung – Telefonkonferenz, Anhörung – abgesagt, sogar Fraktionssitzung – abgesagt. Trotzdem wurden seitdem in bisher kaum gekannter Einmütigkeit Gesetze von größter Tragweite beschlossen. Ich nenne als Beispiele den von der Bundesregierung eingebrachten Nachtragshaushalt über 122 Mrd. Euro zusätzliche Haushaltsmittel. Bei Enthaltung durch die AfD und Zustimmung aller anderen Fraktionen wurde er angenommen. Noch deutlicher war die Positionierung bei der Außerkraftsetzung der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse aufgrund einer außergewöhnlichen Notsituation. Dem von CDU/CSU und SPD eingebrachten Antrag stimmten bei drei Gegenstimmen und 55 Enthaltungen 469 Abgeordnete zu. 

Drei sowieso sitzungsfreien Wochen um die Ostertage herum folgte eine auf drei Tage verkürzte Sitzungswoche Ende April. Neben weiteren Beschlüssen soll nun möglichst noch vor der Sommerpause das Konjunkturpaket der Bundesregierung in Höhe von 130 Mrd. Euro sowohl den Bundestag als auch den Bundesrat passieren. 

Außergewöhnliche Zeiten – außergewöhnliche Maßnahmen? Da könnte sich mancher fragen, warum arbeitet der Bundestag nicht immer so effektiv? Dazu sage ich: „Ich stehe ohne Wenn und Aber hinter den oben genannten Abläufen und Entscheidungen. Aber das muss die absolute Ausnahme bleiben.“ Ein Haushaltsplan ohne Abstimmung zwischen den Ressorts würde bedeuten, dass wir beispielsweise innerhalb der Koalition nicht mehr verhandeln, wie viel wir jeweils für Bildung, Wirtschaft oder Verteidigung ausgeben. Und die Opposition käme schon gar nicht zu ihrem Recht. 

Ich bin sehr dankbar, dass wir bisher glimpflich durch die größte Krise seit dem 2. Weltkrieg hindurchgekommen sind. Aber ich wünsche mir sehnlich, dass wir bald wieder zu den bewährten Abläufen zurückkehren.


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich • Zwischen Lockerungen und Leichtsinn und Corona macht prekäre Arbeitsbedingungen deutlich bewusst: Bilder von Gerd Altmann auf Pixabay

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