Newsletter Frank Heinrich #04/2019

 

 


Fälschungssichere Medikamentenpackungen in Chemnitz entwickelt

 

Wenn es um Leben oder Tod ginge, würde ich mein letztes Hemd geben, könnte ich Hilfe bekommen. Darauf hoffen Abertausende weltweit, die gefälschte Medikamente erwerben und so skrupellosen Fälschern oft mehr Gewinne verschaffen als der Drogenmafia. Gegen diesen Missstand hat das Chemnitzer Startup „authentic“ eine einfache, aber geniale Lösung gefunden: Eine digitale Signatur, die für das menschliche Auge unsichtbar auf jede Packung aufgedruckt wird und mit einer einfachen App ausgelesen werden kann. Die Chemnitzer Tüftler von „authentic“ versicherten mir, dass ihre Technik so sicher wie eine Blockchain und gleichzeitig überall einsetzbar sei.

Ich freue mich, dass ich mich mit folgendem Versprechen von „authentic“ verabschieden konnte: Ich werde mich sowohl bei Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller als auch beim Chef des Welternährungsprogramms der UN dafür einsetzen, dass diese marktreife Idee von Chemnitz aus vielen Betroffenen zugutekommt.

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Peter Altmaier inspiriert Chemnitzer Unternehmer

 

Er ist und bleibt ein Original: Auch als Bundesminister für Wirtschaft und Energie wirft Peter Altmaier seine gewichtige Persönlichkeit in die Waagschale, wenn es darum geht, Positionen und Überzeugungen darzulegen. Mein geschätzter Kollege verstand es bei seinem Besuch in Chemnitz, auf humorvolle Weise das zu vermitteln, was er sich ganz oben auf die Agenda geschrieben hat. Dazu gehören der für unseren Chemnitzer Mittelstand so wichtige signifikant spürbare Bürokratieabbau, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz oder eine Begrenzung der Belastungen auf ein vertretbares Maß für unsere Unternehmen. Doch er scheute sich auch nicht, mit deutlichen Worten für Verständnis zu werben, was (aktuell) nicht geht. Dazu zählt er beispielsweise den deutschen Wunsch, alle transatlantischen Industriezölle auf null zu stellen. Die Bedenken unserer französischen Freunde stehen dem im Weg und diese Freundschaft ist ihm so wichtig, dass er davon wieder Abstand genommen hat.

Besonders gefreut habe ich mich über ein Angebot des Bundesministers: Er versprach, sich für die Kulturhauptstadtbewerbung 2025 einzusetzen, wenn das von uns gewünscht werde. Darauf komme ich gerne zurück.

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Kompetenzzentrum Zuwanderung kommt nach Chemnitz

 

Keine Klage höre ich aus den Chemnitzer Unternehmen öfter als diese: Wie bekommen wir endlich mehr und vor allem die richtigen Fachkräfte? Ob Handwerk, Industrie oder Pflegebranche – sie alle wünschen sich gezielte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt von Menschen, die a) bereits Deutsch können und b) Engagement zeigen. Doch oftmals beginnen die Hürden erst dann, wenn jemand passendes gefunden wurde. Kaum jemand kennt sich umfassend mit den arbeitsrechtlichen Voraussetzungen aus. Hier setzt das „Kompetenzzentrum Zuwanderung“ an, welches vom IQ-Netzwerk Sachsen im Juli diesen Jahres in Chemnitz eröffnet werden soll. Der Satz „Ich bin nicht zuständig“ sollte spätestens dann der Vergangenheit angehören, denn die Mitarbeiter stehen als Partner an der Seite von Behörden, Institutionen, Wirtschaft und Zugewanderten.

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The Coffee Jacket beeindruckt Ukrainischen Botschafter

 

Noch mehr Nachhaltigkeit geht kaum: Gebrauchte Kaffeesäcke werden hier vor Ort zu ‚kleidenden‘ (Einzel)Stücken verarbeitet. Da „The Coffee Jacket“ ebenfalls in der Ukraine produziert, ließ ich es mir nicht nehmen, den Ukrainischen Botschafter S.E. Andrij Melnyk mit Matthias Köhler, dem Gründer des Chemnitzer Unternehmens bekannt zu machen. Seine Exzellenz zeigte sich beeindruckt und möchte die bereits bestehenden Kontakte weiter intensivieren. So sollte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit einem für unsere Region wichtigen Partnerland funktionieren! Das ist aber nur eines der Ergebnisse des Besuchs des Botschafters in Chemnitz: Neben einem Rundgang durch unser Stadtzentrum wurde der Tag durch weitere Firmenbesichtigungen und den damit verbundenen Auf- bzw. Ausbau von Wirtschaftskontakten abgerundet.

Dazu vielleicht noch so viel: Auch ich musste nach dem Treffen unbedingt so einen „alte Sack“ haben – wie sich unschwer auf dem Foto erkennen lässt.

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Neu im Team

 

Als Abgeordneter bin ich bei den vielfältigen Herausforderungen Tag für Tag auf ein gut funktionierendes Team angewiesen. Jana Gratias (links) verstärkt mein Chemnitzer Team für die laufende Wahlperiode und Agathe Guillot aus Frankreich von April bis Juni.

Jana Gratias: Ich bin in Karl-Marx-Stadt geboren, in Chemnitz aufgewachsen und habe bis 2012 an der TU Politikwissenschaften und Betriebswirtschaftslehre studiert. Beruflich war ich zunächst als Personalreferentin in einem Chemnitzer Unternehmen beschäftigt. Jetzt freue ich mich, dass ich eine neue Herausforderung in der Politik gefunden habe und meine Erfahrungen in Frank Heinrichs Team einbringen kann.

Agathe Guillot: Ich bin eine der 118 Stipendiaten aus 37 Ländern, die im Rahmen des Internationalen Parlamentsstipendiums ein Praktikum im Büro eines deutschen Abgeordneten absolvieren. Ich freue mich sehr darüber, dass ich im Berliner Büro von Frank Heinrich aufgenommen wurde. Nach einem deutsch-französischen Studium der Europäischen Angelegenheiten erlebe ich den deutschen Parlamentarismus hautnah mit. Sobald ich zurück in Frankreich bin, möchte ich meine in Deutschland gemachten Erfahrungen dort einbringen und hoffe, das politische System meines Landes dadurch zu bereichern.


Kinder besser vor Missbrauch schützen

 

12.321 Kinder! Diese Anzahl weist die polizeiliche Kriminalstatistik 2018 beim Kindesmissbrauch aus. Allzu oft bleiben die Betroffenen ihr Leben lang durch ihre Missbrauchserfahrungen geprägt. Dagegen müssen wir etwas tun! Meine Fraktion und ich haben durch die Verschärfung des Sexualstrafrechts in der vergangenen Legislaturperiode eine erste wichtige Verbesserung im Kinderschutz erreicht. Jetzt kämpfen wir u. a. für eine Strafverschärfung beim Besitz von Kinderpornographie, ein besser vernetztes Hilfesystem für Betroffene und mehr Befugnisse für die Ermittler. Mit der SPD waren wir uns schon während der Koalitionsverhandlungen einig, dass wir dem Schutz unserer Kinder noch mehr Priorität einräumen müssen. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir zügig die richtigen Hebel in Bewegung setzen werden. Denn jeder Missbrauchsfall ist einer zu viel!

Unser Positionspapier zu diesem Thema ist hier abrufbar.


Die fünf größten Irrtümer zu Hartz IV

 

Was denken Sie und Ihr über Hartz IV Empfänger? Ich persönlich kenne eine Reihe von ihnen, die sich gesellschaftlich engagieren. Aber auch ich hätte nicht erwartet, dass fast zweidrittel aller Bezieher von Hartz IV in mindestens einem Bereich ehrenamtlich mitarbeiten. Wenig überrascht war ich dagegen von dem, was die Deutschen über ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger denken, die von der Grundsicherung leben. Ich lade Sie und Euch ein, sich mit den fünf größten Irrtümern zu befassen (s. u.).

Thematisiert wurden die Irrtümer über Hartz IV bei einer „Gesprächsrunde zur Zukunft der Grundsicherung“, zu der die Geschäftsführer der sächsischen Jobcenter die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Bundestag eingeladen hatten. Dargestellt wurde unter anderem, was unser komplexes Sozialsystem von den Mitarbeitern der Jobcenter fordert: Sozialversicherungsrecht, Kenntnisse über BaföG-Bescheide, Eltern- und Erziehungsgeld, Steuerrecht, Wohngeld- und Unterhaltsleistungen sowie eine ganze Reihe weiterer Vorschriften und Gesetze. Ich ziehe den Hut vor den Mitarbeitern in den Kundenzentren, die tagtäglich komplizierte Verwaltungsvorschriften denen erklären müssen, die sich in der Regel am schwersten mit Anträgen und rechtlichen Vorgaben tun. Dankbar bin ich für die konkreten Forderungen nach Vereinfachung und nehme diese gerne mit nach Berlin.



EU for you? – EU for you!

 

Meine diesjährige Schülerprojektwoche betrachte ich als vollen Erfolg! Vor allem die gut durchdachten Fragen der Schüler an mehreren Ober- und Berufsschulen und am Goethe-Gymnasium haben mich beeindruckt. Mein persönlicher Höhepunkt war jedoch die Simulation einer Sitzung des EU-Parlaments, die ich gemeinsam mit den „Jungen Europäischen Föderalisten“ der TU Chemnitz durchführen konnte. Ich bin begeistert, wie schnell sich die Schüler in die Positionen der Fraktionen hineinversetzt haben. Das Ergebnis war ein gemeinsamer Brief an EU-Kommissionspräsident Juncker, den ich ihm zukommen lassen werde. Das zeigt: Die EU findet nicht nur in Straßburg statt, sondern auch hier vor Ort!

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Zu gut für die Tonne

 

Jeder Privathaushalt in Deutschland wirft fast 110 kg Lebensmittel im Jahr weg, wovon 48 kg noch verzehrbar gewesen wären (Quelle: GfK-Studie 2017). Das muss meiner Meinung nach unbedingt verringert werden und jeder kann dafür etwas tun. Eine gute Hilfe ist die App „Beste Reste“, die Vorschläge für leckere Restegerichte parat hält. Auch eine Initiative des Studierendenwerks Ulm finde ich gelungen: Studenten können in den letzten 15 Minuten vor Schließung der Mensa die Gerichte für einen deutlich geringeren Preis kaufen. So wird weniger weggeschmissen, weil Schnäppchenjäger auf ihre Kosten kommen. Vielleicht ist das ja auch eine Idee für unsere gerade modernisierte Mensa an der TU Chemnitz?


Schülerwettbewerb des Europarats

 

Zum 70. Gründungsjubiläum des Europarats lobt das Auswärtige Amt einen Schülerwettbewerb aus. Eingereicht werden können bis zum 31. Mai 2019 Aufsätze von Schülerinnen und Schülern zwischen 14 und 18 Jahren unter dem Thema „Imagining the European of the future?“ Die nationalen Gewinner werden zur offiziellen Festveranstaltung im Oktober 2019 nach Straßburg eingeladen und erhalten dort eine Urkunde.

Seit dieser Wahlperiode bin ich stellvertretendes Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Natürlich wäre ich stolz, wenn der nationale Preisträger aus Chemnitz käme. Deswegen gebe ich die Information gerne an alle Chemnitzer Schulen weiter.

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Die Aufsätze können direkt an diese Adresse gesandt werden: 203-7-R(at)diplo.de


Sächsische Investitionen ins Trinkwassernetz

 

Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft hat ein „Sonderprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Erweiterung der öffentlichen Trinkwasserversorgung im ländlichen Raum“ aufgelegt. Zwar sind bereits 99,3 % der Einwohner in Sachsen an die öffentliche Trinkwasserversorgung angeschlossen. Aber bei den etwa 27.000 Menschen, die noch über keinen Anschluss verfügen, hat ein solcher große Bedeutung. Ihr Hausbrunnen könnte austrocknen, wenn es, wie im letzten Sommer, längere Trockenzeiten gibt.

Die Landesregierung unterstützt entsprechende Baumaßnahmen mit bis zu 65 % der Kosten. Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank (SAB).

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Termine

 

Parlamentarische Gruppe zur Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung: Gespräch mit dem parlament. Staatssekretär Ferlemann

Mo, 06.05.2019 | 18:30 Uhr

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CDU Deutschland
Bundesfachausschuss Äußere Sicherheit

Fr, 10.05.2019 | 12:30 - 15 Uhr
CDU-Bundesgeschäftsstelle (Konrad-Adenauer-Haus),
Bundesvorstandsraum 10/01,
Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin

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Freie Wohlfahrtspflege in Chemnitz
-Liga der Spitzenverbände-
Internationaler Tag der Pflegenden

Sa, 11.05.2019 | 12 - 16 Uhr
Stadthallenpark, Chemnitz

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UNICEF Chemnitz:
Theater der 10.000

Sa, 11.05.2019 | 12:19 - 12:45 Uhr
Am Karl-Marx-Kopf, Chemnitz

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180 Jahre Sparkasse Chemnitz

Sa, 11.05.2019 | 17:30 Uhr
Eventhalle Kraftverkehr, Fraunhoferstraße 60, 09120 Chemnitz

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Wirtschaftsjunioren Deutschland:
Know-how-Transfer im Bundestag

13.-17.05.2019
Deutscher Bundestag, Berlin

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CDU Sachsen: Denkfabrik

Fr, 17.05.2019 | 18:30 Uhr
Flughafen Dresden

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Frank Heinrich:
Tour de Frank durch Chemnitz - meine Radtour durch den Wahlkreis

21.- 24.05.2019

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Stadtmission Chemnitz
10 Jahre Club Heinrich

Fr, 24.05.2019 | 16 Uhr
Heinrich-Schütz-Str. 90, 09130 Chemnitz

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Kommunal- und Europawahl

So, 26.05.2019 | ganztägig

 

 


Mein kleines politisches Lexikon: Chemnitz verbraucht fast eine Milliarde Liter Wasser - täglich

 

 

Eine Milliarde Liter Wasser, das ist sage und schreibe eintausend Mal der Inhalt des Beckens in der 50-Meter-Schwimmhalle im Chemnitzer Stadtbad. Diese riesige Trinkwassermenge verbrauchen wir in Chemnitz – und das jeden Tag! Dabei kommen nur 123 Liter pro Einwohner für Trinken, Waschen, Kochen, Duschen, Gießen und Spülen aus unseren Leitungen und das seit Beginn der Neunziger mit abnehmender Tendenz. Wenn ich trotzdem von einer Milliarde Liter ausgehe, dann basiert dies auf dem Konzept des sogenannten „virtuellen Wasserverbrauchs“.

Wir müssen uns bewusst sein, dass für die Produktion einer einzigen Portion Kartoffeln durchschnittlich 72 Liter Wasser verbraucht werden. Für eine Gurke sind es 176 Liter, für ein ansehnliches Rumpsteak 3.854 Liter und selbst eine Banane oder eine Tasse Kaffee schlagen mit 130 Litern zu Buche. Neben den Lebensmitteln kommen die neuen Schuhe oder ein T-Shirt aus Baumwolle dazu, beides Produkte für deren Herstellung immense Wassermengen verbraucht werden. Für die Zeitung, das Handy und selbst beim Tanken wird virtuelles Wasser verbraucht, so dass wir am Ende des Tages in Deutschland einen sogenannten „durchschnittlichen Wasserfußabdruck“ von 3.900 Liter pro Kopf erzeugen.

Da bekanntlich bei weitem nicht alle Produkte, die wir konsumieren, in Deutschland produziert werden, importieren wir virtuelles Wasser und sind dadurch mitverantwortlich für die Nutzung von Trinkwasser in anderen Ländern. Kakao von der Elfenbeinküste, Avocados aus Spanien oder Biotreibstoffe aus Brasilien. Sie alle tragen dazu bei, dass durch unseren Lebensstandard in anderen Regionen der Welt das Wasser knapp wird. Dabei sollten wir bedenken, dass weltweit 2,1 Milliarden Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben. Doch wir können mit einem bewusste(re)n Konsum dazu beitragen, dass Wasserkrisen vermieden werden.

Tipps für den Alltag: Infos
Berechne deinen eigenen Wasserfußabdruck: Infos
Infos zum Zugang zu Wasser

 


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz 

Fotos: Team Frank Heinrich • Peter Altmaier inspiriert Chemnitzer Unternehmen: IHK Chemnitz / Wolfgang Schmidt • Kompetenzzentrum Zuwanderung kommt nach Chemnitz: Kay Tröger • Kinder besser vor Missbrauch schützen: CDU/CSU Bundestagsfraktion • Die fünf größten Irrtümer zu Hartz IV: Job Center Chemnitz • Zu gut für die Tonne: www.zugutfuerdietonne.de

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