Newsletter Frank Heinrich #03/2021

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Nach der Nominierung ist vor der (Bundestags)Wahl

Konkurrenz belebt das Geschäft. Darauf war ich vorbereitet, als mehr als 120 Chemnitzer CDU-Mitglieder unseren Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September nominierten. Nach meiner Bewerbungsrede wurde mir bescheinigt, ich hätte den Nerv getroffen. Mir liegt es am Herzen, meine Stadt Chemnitz weitere vier Jahre in Berlin zu vertreten. Um das zu verdeutlichen, gebrauchte ich das Bild des Nationalspielers, der, wie früher Michael Ballack aus Chemnitz kommend, Tore für ganz Deutschland erzielt. So sehe ich meine Aufgabe als Abgeordneter – und selbstverständlich werde ich wie bisher danach schauen, wie Chemnitz bestmöglich davon profitiert.
Im Nachgang der Nominierung waren wir drei Bewerber uns einig, dass wir gemeinsam mit noch einigen weiteren Engagierten das Wahlkampfteam bilden. Dazu passt, dass „Zusammenhalt“ eines meiner fünf Hauptthemen im Wahlkampf sein wird. Selbstverständlich werden Nora Seitz ihre Kompetenzen in „Handwerks- und Wirtschaftsfragen“ und Dr. Sebastian Liebold seinen Schwerpunkt „Wissenschaft und Forschung“ einbringen. Ich freue mich, mit Michael Specht einen Experten der Praxis für „Sicherheit“ im Team zu haben und „Nachhaltigkeit“ stand schon immer auf meiner Agenda. Damit ich die Haltungen der Chemnitzer aufnehmen kann, werde ich mich wieder auf mein Fahrrad schwingen und alle 39 Chemnitzer Stadtteile besuchen. Vielleicht begegne ich demnächst Ihnen und Euch und erfahre aus erster Hand, was Sie und Euch beschäftigt.


Im Gespräch bleiben mit dem Gesundheitssektor

Nirgendwo sonst bekomme ich ein realistischeres Bild von der aktuellen Lage als vor Ort: Wie ist es um die Auslastung der Kliniken in Chemnitz und Umgebung bestellt? Welche Herausforderungen gilt es ganz konkret zu bewältigen? Deswegen verabredete ich mich Mitte März in den Zeisigwaldkliniken Bethanien mit der kaufmännischen Geschäftsführerin Frau Schricker und dem theologischen Geschäftsführer Herrn Veihelmann (im Bild). Schon da zeichnete sich ab, dass die Intensivbettenauslastung mit Covid19-Patienten steigen wird. Beim Diakoniekrankenhaus Chemnitzer Land gGmbH in Hartmannsdorf war ich in derselben Woche zu Gast und auch hier zeichnete sich ein ähnliches Bild ab. Dankbar bin ich für die konstruktive Kritik, den Input und die Eindrücke, die ich mit nach Berlin nehme. Mehrere wichtige Punkte und Maßnahmen kann ich so einfordern und ich bleibe mit den Beteiligten im Gespräch. 


Clevere Regeln statt Verbote

Auf dem Weg zur „grünen Null“ habe ich gemeinsam mit 29 meiner Fraktionskolleginnen und -kollegen Forderungen erarbeitet, mit deren Umsetzung wir die Klimaziele schneller erreichen. Als Familienvater liegt mir viel daran, Nachhaltigkeit in unserer Wirtschaft intensiv zu fördern, damit für die Generationen nach uns die Lebensgrundlage erhalten bleibt.
Uns selbst nicht im Weg zu stehen, bedeutet für uns, sinnvolle Rahmenbedingungen zu setzen statt Verbote aufzustellen. So lassen sich neue Entwicklungen und Technologien auf den Weg bringen  und Innovationen leichter umsetzen. Ein Beispiel: Die Wasserstofftechnologie soll im Rahmen der Energiewende denselben Stellenwert erhalten wie die Mobilität durch Elektroantriebe (s. unten), aber beides gespeist aus regenerativen Energien. Der intensive Kontakt zu unseren Nachbarländern wird uns helfen, Synergien zu nutzen. Klimaziele lassen sich nur gemeinsam, nachhaltig und ganzheitlich auf europäischer Ebene verwirklichen.


Innovationszentrum "Wasserstofftechnologie für Mobilitätsanwendungen" unterstützt

Die Bundesregierung sucht bis zum Sommer dieses Jahres einen Standort für ein nationales Technologie- und Innovationszentrum „Wasserstofftechnologie für Mobilitätsanwendungen“. Schon jetzt steht fest, dass keine Forschungseinrichtung die Anwendungen für Straßen-, Schienen-, Flug- und Schiffsverkehr unter einem Dach vereint. Deswegen unterstützte ich mit weiteren Abgeordneten meiner Fraktion die gemeinsame Bewerbung von Chemnitz, Fulda, Hanau und Kassel in einem Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Ergänzend dazu trafen wir uns mit Staatssekretär Dr. Michael Güntner aus dem Ministerium. Ich bin sehr zuversichtlich, dass der Chemnitzer Standort unter Leitung von Prof. Unwerth zu den drei Finalisten gehören wird.


Energieintensive Industrien und Nachhaltigkeit – (k)ein Widerspruch?!

Ab und an verschlägt es mich im Rahmen meiner Tätigkeit in „fachfremde“ Bereiche. Für mich war und ist dies spannend und aufschlussreich zugleich! Überrascht hat mich bei meinem Besuch in der Gießerei Lößnitz, welche inhaltlichen Schnittmengen uns verbinden. Geschäftsführer Max Jankowsky zeigte mir voller Stolz, wie sein Unternehmen eine energieintensive Produktion und Nachhaltigkeit verknüpft. Die Prozesswärme des Schmelzofens wird z. B. als Heizwärme und zur Warmwasseraufbereitung genutzt. Darüber hinaus konnte das Unternehmen mittels eines innovativen Filtersystems den Energieverbrauch um ein Drittel reduzieren. Nicht zuletzt sprachen wir auch darüber, wie eine potentielle Zusammenarbeit mit Afrika aussehen und wie ich hierbei Brücken bauen kann.


Ausbeutung „made in Germany“ stoppen

Mit dieser Forderung haben sich viele Chemnitzer in den letzten Wochen an mich gewandt. Anlass ist der im Koalitionsvertrag vorgesehene Gesetzentwurf über die Sorgfaltspflicht in globalen Lieferketten (kurz: Lieferkettengesetz): Große Unternehmen sollen sich zukünftig darum bemühen müssen, dass die Menschenrechte von ihren unmittelbaren Zulieferern eingehalten werden. Doch auch wir als Konsumenten haben eine Mitverantwortung: Es macht einen großen Unterschied, ob Kinder auf den Kakaoplantagen für unsere Schokolade schuften statt in die Schule zu gehen. Ähnliches gilt für unsere Kleidung, die nicht unter sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen hergestellt werden darf. Oder die Rohstoffe für unsere Handys, die unter keinen Umständen Kriege finanzieren sollten. In einer Videokonferenz traf ich mich mit Vertretern von Wirtschaftsverbänden (im Bild), um ihre Bedenken bei der Ausgestaltung des Gesetzes aufzunehmen. Stand jetzt wird der Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause im Bundestag beschlossen.
Kurzfilm zum Thema


Innovation für saubere Gewässer

Mit Schlixx®Plus wird effektiv Schlamm in Gewässern reduziert, wenn genügend organisches Material im Schlamm vorhanden ist. Damit wird es möglich, Betreibern und Eigentümern von verschlammten Gewässern eine ökologische Variante für die Gewässersanierung anzubieten, die den Einsatz von (Saug)Baggern überflüssig macht. Von dieser innovativen Methode konnte ich mich bei meinem letzten Besuch in der Firma Wertec in Chemnitz-Rabenstein aus erster Hand überzeugen. Es macht stolz zu sehen, wie sich mitten in der Corona-Krise unsere Unternehmen dafür engagieren, dass Ökologie und Ökonomie keinen Widerspruch darstellen.


Chemnitzer Unternehmen unterstützt Haus Kinderland

Wie die meisten von Ihnen und Euch wissen, bin ich seit vielen Jahren Vorsitzender des Trägervereins vom Haus Kinderland im Chemnitzer Stadtteil Markersdorf. Als Projekt der offenen Kinder- und Jugendarbeit besteht Jahr für Jahr eine unserer größten Herausforderungen darin, einen sechsstelligen Betrag an Spenden zusammenzubekommen. Da konnte ich es mir nicht nehmen lassen, persönlich bei der Geschäftsführung der axilaris GmbH Danke zu sagen für eine überaus großzügige Unterstützung unseres Hauses. Den Umständen geschuldet war dieses leider nur online möglich, aber ich hoffe sehr, dass wir schon bald wieder Besucher, Unterstützer und Freunde uneingeschränkt persönlich im Haus Kinderland begrüßen können.
Die Scheckübergabe wurde filmisch mit einer gehörigen Portion Augenzwinkern festgehalten


Pfiffige Idee aus meinem Team

Unter der Adresse „Raumverleih“ ist es jetzt möglich, unkompliziert, unbürokratisch und ohne Vermittlungskosten Räume zu (ver)mieten. Sabine Wicher, Mitarbeiterin der ersten Stunde in meinem Team und gebürtige Chemnitzerin, und eine ihrer Freundinne hatten diese zum Mitmachen einladende Idee. Ihre „Vision von gemeinsamer, nachhaltiger Raumnutzung in Großstädten“ motivierten sie so, dass sie jetzt einfach mal losgelegt haben. Herausgekommen ist eine Webseite, über die in drei einfachen Schritten ein oder mehrere Räume für ein, zwei Stunden bis hin zu Monatszeiträumen gefunden werden können. Ich wünsche Euch, liebe Sabine, viel Erfolg und danke Euch, dass ihr euch so pragmatisch für Nachhaltigkeit engagiert.
Raum finden     Raum verleihen


Freiheit für Belarus

Die Medienberichterstattung über Belarus wird weniger. Ich möchte erinnern: Dort sitzen unschuldige Menschen ohne Gerichtsverfahren im Gefängnis, weil sie für demokratische Prinzipien demonstrierten, die durch die Regierung ausgehebelt wurden. Maria Kolesnikowa ist dafür ein prominentes Gesicht und stellvertretendes Beispiel. Es liegt auch in der Verantwortung jedes Einzelnen von uns, für die politischen Gefangenen in Belarus solidarisch einzutreten. Hier können Sie Ihren Beitrag leisten. Ich habe es bereits getan.


Mein kleines politisches Lexikon: Rolle rückwärts beim Impfen: Regierungs- und/oder Medienversagen?!

So viel vorweg: Sobald ich ein Impfangebot erhalte, nehme ich es wahr, unabhängig davon, um welchen der in der EU zugelassenen Impfstoffe es sich handelt. Ich vertraue darauf, dass alle Impfstoffe so sicher sind, dass der Nutzen das Risiko weit übersteigt. Womit wir mitten in einer Diskussion der letzten Wochen angekommen sind: Der Impfstoff von AstraZeneca wurde anfangs nur für Menschen bis 65 Jahren zugelassen, dann für alle und anschließend nur noch an Menschen ab 60 Jahren verimpft. Was für ein Chaos!?
Das lässt sich auch ganz anders darstellen. Die Behörden haben eben nicht einen Impfstoff zugelassen, der anfangs noch nicht an genügend älteren Probanden getestet worden war. Als eine ausreichende Datenbasis vorlag, wurde er sofort auch für diese Personengruppe freigegeben. Und bereits bei den ersten Hinweisen auf bis dahin nicht aufgetretene Komplikationen, den Hirnvenenthrombosen, wurde die Genehmigung für unter 60jährige zurückgenommen. Vorgänge, die uns Vertrauen geben sollten.
Doch für uns alle ist es äußerst schwierig, den Überblick zu behalten, wenn medial ein Thema pausenlos im Mittelpunkt steht. Was sonst nur in der (Fach)Wissenschaft stattfindet, wird nun öffentlich ausgetragen: Ein Diskurs, der sich durch den Austausch von Argumenten, Gegenargumenten und neuen Datenlagen ständig weiterentwickelt. Auf einmal sorgt dieser bisher in der Wissenschaft völlig normale Vorgang ununterbrochen für Schlagzeilen, die möglichst viel Aufmerksamkeit kreieren sollen, aber auch Unsicherheit in der Bevölkerung provozieren.
Den beschriebenen Umgang der Medien mit der Pandemie empfinde ich persönlich wie zwei komplett unterschiedliche Halbzeiten: In der ersten „Halbzeit“ sind wir in Deutschland nicht so gut durch die Krise gekommen wie es in den Medien dargestellt wurde. In der zweiten „Halbzeit“ dagegen sind wir lange nicht so schlecht gewesen, wie es Schlagzeilen wie „Impfchaos“ oder „Regierungsversagen“ glauben machen wollen. Aktuell wird beispielsweise unterschlagen, dass gemessen am Bevölkerungsanteil bei uns nur halb so viele Menschen an Corona verstorben sind wie in Großbritannien. Auch spielt ein für mich herausragender Fakt in unserer oftmals „Ich“-bezogenen Gesellschaft kaum eine Rolle mehr: Die Bundesregierung hat sich bewusst dafür eingesetzt, dass Impfstoffe für die ganze EU mit ihren fast 450 Mio. Einwohnern beschafft werden, um sie gleichmäßig zu verteilen. In der Krise braucht es Solidarität!
Fazit: Wenn die meisten geimpft sind und der Alltag wieder zur Normalität zurückkehren kann, werde ich mich dafür aussprechen, dass wir die zurückliegenden anderthalb Jahre aufarbeiten. Dabei sollen die Stärken genauso benannt werden wie die Schwächen, sodass wir für die Zukunft die richtigen Schlüsse ziehen können – Wahlkampf hin oder her.


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin
Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich • Im Gespräch bleiben mit dem Gesundheitssektor: Manuela Häußler • Clevere Regeln statt Verbote: CDU Christiane Lang • Innovationszentrum "Wasserstofftechnologie für Mobilitätsanwendungen" unterstützt: h2.live/presse • Innovation für saubere Gewässer: klare-gewaesser.de/verfahren.html • Chemnitzer Unternehmen unterstützt Haus Kinderland: axilaris.de/news/ • Mein kleines politisches Lexikon: Rolle rückwärts beim Impfen: Regieruns- und/oder Medienversagen?!: CDU Christiane Lang 

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