Newsletter Frank Heinrich #03/2020

Wenn Sie nur den Text lesen möchten, finden Sie hier eine PDF Version. 


„Frohe Ostern?!“: Gute Geschichten in schweren Zeiten

Ostern so gut wie ohne Reiseverkehr, keine Staus, keine Ausflüge – noch dazu bei strahlendem Sonnenschein, und auch keine Familientreffen. Ein solches Szenario schien vor wenigen Wochen noch undenkbar und ist nun bittere Realität. Wir ziehen uns zurück, um uns zu schützen, um die Sterberate unter denen, die durch diese tückische Krankheit besonders gefährdet sind, so gering wie möglich zu halten. Distanz, wo immer möglich, aus Nächstenliebe.

Ich habe mir die Frage gestellt, was ich dazu beitragen kann, dass wir durch den unverschuldeten „Ausnahmezustand“ so unbeschadet wie möglich hindurchkommen. Unter keinen Umständen möchte ich existenzielle Ängste und Sorgen klein reden. Trotzdem hilft es niemanden von uns, wie das sprichwörtliche Kaninchen auf die Schlange zu starren. Stattdessen lade ich jede und jeden dazu ein, Geschichten zu erzählen. Vor allem solche, in denen die im wahrsten Sinne des Wortes „Not wendende“ Hilfe bei uns selbst oder unseren Mitmenschen rechtzeitig angekommen ist. Dieses Prinzip steht im Mittelpunkt dieser Ausgabe meines Newsletters und ich wünsche Ihnen und Euch dadurch neuen Mut beim Lesen.

Und Ostern? Die Botschaft dieses Festes ist in meinen Augen genau dieselbe. Wir können neuen Mut schöpfen in der Gewissheit, dass nicht einmal der Tod das letzte Wort hat. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch trotz der Umstände: „Frohe Ostern!“

Ihr und Euer


Erreichbarkeit: Wie wir in Verbindung bleiben

Besondere Zeiten – besondere Herausforderungen, aber auch kreative Lösungen: Für viele von Ihnen und Euch ist es nichts Besonderes mehr, an Telefon- und Videokonferenzen teilzunehmen. Auch mein Arbeitsalltag hat sich rasant in diesem Sinne weiterentwickelt. Selbstverständlich stelle ich Ihnen und Euch auf meiner Webseite Informationen zur Verfügung, wie die Folgen der Corona-Krise abgemildert werden können. Auch bin ich wie gewohnt für Sie und Euch erreichbar – per E-Mail: frank.heinrich(at)bundestag.de oder über einen Anruf im Wahlkreis-: 0371-4952694 oder im Berliner Büro: 030-22771980. Meist lässt sich auf diese Weise ein Telefontermin vereinbaren. Darüber hinaus wende ich mich jede Woche in einer Videobotschaft als CDU-Kreisvorsitzender in Chemnitz an die Mitglieder. Mit motivierenden und erklärenden Inhalten versuche ich, über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten. Bei Interesse senden Sie gerne eine E-Mail an die Kreisgeschäftsstelle, dann bekommen auch Sie meinen wöchentlichen Gruß. 

Videobotschaft vom  07.04.2020   31.03.2020   23.03.2020


Mein Team: Homeoffice zwischen Kinderbetreuung und Unternehmerkontakten

Fast alle aus meinem Team arbeiten aktuell im Homeoffice, ob in einer WG, mit oder ohne Partner und Kindern. Einmal wöchentlich finden wir uns zu einer Videokonferenz zusammen. Stellvertretend möchte ich eine langjährige Chemnitzer Mitarbeiterin mit drei Kindern zu Wort kommen lassen, die in meinem Berliner Büro arbeitet: „Aktuell kann ich genießen, was ich sonst oft nicht habe: deutlich mehr Familienzeit, außergewöhnliche Ruhe in einem sonst sehr lebhaften Stadtviertel Berlins sowie eine Entschleunigung des Alltags. Auch wir haben deutliche finanzielle Einbußen – mein Mann ist Freiberufler und derzeit ohne Aufträge – und wir sorgen uns um die wirtschaftliche Zukunft und Stabilität des Landes. Doch trotz aller Einschränkungen kommen wir gut zurecht und es fällt uns bislang leicht, etwas Gutes daraus zu machen.“


Eine Sitzungswoche, wie es sie bisher noch nie gab

So langsam sickerte es durch, dass der Bundestag tatsächlich zusammenkommen soll. Sehr viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren bereits im Homeoffice, in ganz Deutschland wurden einige Tage zuvor Ausgangsbeschränkungen verhängt. Italien meldete täglich dramatischere Zahlen, gefolgt von Spanien. Nicht wenige glaubten, dass der Bundestag in dieser Situation wohl kaum zusammentreten könnte. Musste er aber, sogar dringend. Landesgruppen, Arbeitsgruppen und andere Gremien tagten zur Vorbereitung des einzigen Plenartages weitestgehend per Telefonkonferenz. Am 25. März 2020 verabschiedete der Bundestag das größte Rettungspaket der deutschen Geschichte. Die Bilder mit jeweils zwei Sitzen Abstand zwischen den Abgeordneten werden mir für immer im Gedächtnis bleiben. Auch für die namentliche Stimmabgabe wurden besondere Abstandregeln verabredet und von uns allen eingehalten. Stolz macht mich, dass das Paket mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen, Linken und zwei AfD Kollegen mitgetragen wurde.  


Solidarität: Worauf es ankommt – mehr denn je

Solidarität – das unbedingte Zusammenhalten mit anderen aufgrund identischer Ziele. Selten wurde es mehr gebraucht und selten wurde es deutlicher sichtbar als jetzt: In Zeiten, in denen wir uns physische Distanz verordnet haben, wird der soziale Zusammenhalt besonders deutlich sichtbar.

Es wird geholfen, angepackt, einfach gemacht. Natürlich auch hier in Chemnitz!

  • Ob mit einer Not-Kinderbetreuung des VfL Chemnitz (Kontakt: Silke Markert unter 0152 03043113),
  • ob durch ein kostenloses Konzert der Chemnitzer Band Blond im Internet,
  • ob mit telefonischen Gesprächsangeboten der Freien evangelischen Gemeinde (0176 42083699 und vielem, vielem mehr, organisiert über die Plattform „Chemnitz hilft“,
  • ob mit einem Gabenzaun für bedürftige Menschen im André Park.

Gerade jetzt zeigt sich: Chemnitz steht zusammen! Und ich bin zuversichtlich und voller Hoffnung, dass dieser Zusammenhalt und der Wille zum Helfen und Helfen-Lassen bleibt. Auch über die Zeit von Corona hinaus.


Einkaufshelden: Freiwilligeninitiative der Jungen Union

Ganz im Sine der Solidarität freut es mich besonders, dass sich so viele Unterstützungsaktionen so schnell in der Krisensituation etabliert haben. Vom kleinen Heimatverein, der Hilfe innerhalb der Ortschaft anbietet, über das Freiwilligenzentrum der Caritas Chemnitz bis zur bundesweit angelegten Einkaufshelden-Aktion der Jungen Union (JU), sind unheimlich viele Helfer unterwegs. So begleitet unsere Chemnitzer JU beispielsweise einen älteren Menschen, der seine Einkaufsliste am Liebsten in Russisch durchgibt und sich sehr über die Einkäufe freut, die unsere Helden für ihn erledigen. Wenn Sie selbst Unterstützung benötigen oder sich als Helfer registrieren möchten, können Sie sich hier anmelden.


Mutmacher: Anonymer Umschlag als Corona-Soforthilfe

Das verschlug mir fast die Sprache: Ein junges Chemnitzer Unternehmen wollte seinen Augen kaum trauen. Mit dem Hinweis „Corona-Soforthilfe“ fanden die Inhaber einen Umschlag in ihrem Briefkasten vor, der eine beachtliche Summe enthielt. Auch solche Geschichten schreibt diese Krise – und was für eine Ermutigung in sorgenvollen Zeiten. Wenn ich so etwas höre, fange ich an die Worte von Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, zu glauben: „Wenn wir […] zusammenhalten, wenn wir gemeinsam kämpfen, wenn wir solidarisch sind, dann wird Deutschland nach Corona ein besseres Land sein.“


Dankbarkeit: Einzelne, die den Unterschied machen

Ganz klar, jeder und jede von Ihnen und Euch macht einen Unterschied: im Krankenhaus, im Pflegebereich, im Polizeidienst, im Einzelhandel, unterwegs mit großen und kleinen Lkws oder in der Daseinsvorsorge. Mit vielen anderen ziehe ich vor Ihnen und Euch den Hut und bringe so meinen Respekt und meine Dankbarkeit zum Ausdruck. Unzählige Weitere wären zu nennen. Deswegen möchte ich stellvertretend dafür an den aufopferungsvollen Dienst von denen erinnern, die sich unter aktuell massiv erschwerten Bedingungen um die Versorgung von Wohnungslosen kümmern: Danke an die Mitarbeiter der Haltestelle, der Heilsarmee und viele, viele mehr, die nicht so oft erwähnt werden. 


Abwägung: Zwischen Gesundheitsschutz und Exitstrategie

Bis nach Ostern – und dann? Wenn ich das nur wüsste … Bei aller Ratlosigkeit wurde ich durch jemanden aus Chicago ermutigt, der es bewundernswert findet, wie wir Deutschen die Krise bisher gemeistert haben. Es fielen Stichworte wie „hervorragendes Gesundheitssystem“, „gutes Krisenmanagement“, „eingespielte Zusammenarbeit der unterschiedlichen Ebenen“ oder „außergewöhnliche soziale Absicherung“. Ich weiß, dass wir selbst uns und unsere Situation nicht immer so positiv wahrnehmen. Und natürlich weiß ich auch, dass wir es wirtschaftlich nur schwer durchhalten können, wenn der Lockdown noch wochen- oder gar monatelang anhält. Deswegen wünsche ich mir und uns, dass wir beim Zurückfahren der Einschränkungen eine ähnlich glückliche Hand erleben wie bisher – zumindest im internationalen Vergleich. 


Termine

Sicherlich verwundert es nicht, dass diese Rubrik verwaist ist. Damit Sie mich trotzdem erreichen, baue ich das Angebot an telefonischen Sprechstunden deutlich aus. Leider sehe ich nicht die Möglichkeit, diese langfristig zu planen. Deswegen werde ich in erster Linie über Facebook kurzfristig jede einzelne ankündigen. Doch scheuen Sie auch nicht davor zurück, sich an meine Büros in Chemnitz und Berlin zu wenden. Bei Bedarf finden meine MitarbeiterInnen einen Weg, wie wir in Kontakt treten können. 


Mein kleines politisches Lexikon: Amtshilfe (des Bundes) in Zeiten von Corona 

In den vergangenen Wochen habe ich oft gehört, dass die Bundesregierung alle Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krise bündeln sollte. Unsere Verfassung sieht jedoch etwas anderes vor und es wäre keine gute Idee, jetzt einen Streit über Kompetenzen vom Zaun zu brechen. 

Sowohl das Gesundheitswesen als auch der Katastrophenschutz sind Ländersache. Die Bundesebene regelt lediglich einen einheitlichen Rahmen. Ein aktuell prominentes Beispiel dafür ist das Infektionsschutzgesetz, auf das sich die Länder bei der Ausgestaltung der Allgemeinverfügungen berufen. Möchte ein Bundesland Unterstützung zur Überwindung der Krise erhalten, ersucht es um Amtshilfe. Der entsprechende Artikel im Grundgesetz stellt fest, dass diese von allen Bundes- und Landesbehörden gegenseitig geleistet wird. 

Nur in absoluten Ausnahmefällen kann die Bundesregierung von sich aus Weisungen erteilen. Dazu muss eine Naturkatastrophe oder ein Unglücksfall mehrere Länder betreffen. Auch bezieht sich diese Regelung in erster Linie auf den Einsatz von Polizeikräften und der Bundeswehr im Inneren. Ob sie sich auch auf das Gesundheitswesen ausdehnen lässt, ist umstritten, ebenso wie die Frage, ob die Notstandsgesetze greifen, da diese sich in erster Linie auf den Verteidigungsfall beziehen. 

Fakt ist, dass die Bundesregierung auch dann auf die Länder angewiesen wäre, wenn sie die alleinige Führung übernehmen würde. Deswegen begrüße ich das aktuell angewandte Verfahren, das vom Miteinander geprägt ist: Die Bundesregierung und die Landesregierungen sprechen ihre Maßnahmen ab. Wenn wir jedoch im Nachhinein feststellen, dass sich bestimmte Regelungen oder Strukturen eher nachteilig ausgewirkt haben, dann stehe ich einer Anpassung ganz sicher nicht im Weg. 

Doch wenn es sein muss, stimmt der Bundestag auch einer kurzfristigen Änderung zu, wie er es bei der Verabschiedung des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 25. März 2020 bewiesen hat. 

Covid-19 Amtshilfe der Bundeswehr


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: 

Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich Solidarität: Worauf es ankommt - mehr denn je: Willy Schalling • Einkaufshelden: Freiwilligeninitiative der Jungen Union: Share pic der Kampagne • Dankbarkeit: Einzelne, die den Unterschied machen: Heilsarmee Berlin • Abwägung: Zwischen Gesundheitsschutz und Exitstrategie: Frank Harnack 

Copyright © 2020, Alle Rechte vorbehalten.

Sie möchten den Newsletter nicht mehr empfangen? Newsletter abbestellen