Newsletter Frank Heinrich #01/2019

 

 


Weihnachten das ganze Jahr

Mich hat es schon in meiner Kindheit „genervt“, wenn das Weihnachtsfest auf ein Beisammensein in einer künstlich geschaffenen „heilen Welt“ reduziert wird. Viel lieber wäre mir, wenn unser Miteinander das ganze Jahr über ein klein wenig besser gelingt. Auch dieser Gedanke hat mich geleitet, meine Weihnachtskarte erst im Januar zu versenden. In diesem Sinne erhoffe ich mir und freue mich über jeden kleinen oder größeren Schritt in Richtung „Zusammenstehen“, in Chemnitz, Sachsen und in unserem ganzen Land. Dazu wünsche ich jedem von Ihnen und Euch viel Gelingen in 2019, Gesundheit, Freude am Leben und Gottes Segen, um gemeinsam in unserer Stadt Gutes zu bewegen.

 

 


Gelungene Diskussion zum Migrationspakt

Was war das für eine Aufregung! Hunderte von Zuschriften täglich aus ganz Deutschland, teilweise weit unter der Gürtellinie. Ihnen gemeinsam war die Aufforderung, dem „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ nicht zuzustimmen. Dem wollte ich mich in meinem Wahlkreis stellen, zumal ich der Auffassung bin, dass der sogenannten Migrationspakt überwiegend im Sinne Deutschlands ist: Er soll illegale Migration verhindern und legale regeln. Erwartungsgemäß sah das die Mehrheit der ca. 35 Teilnehmer und Teilnehmerinnen an der Veranstaltung in der Zeisigwaldschänke anders. Doch entscheidend für mich war, dass es zu einem offenen Gespräch kam. Ein herzliches Dankeschön an Kai Hähner: Als CDU-Ortsverbandsvorsitzender Mitte/Südwest hatte er sich bereiterklärt, zusammen mit mir die unterschiedlichen Positionen zu benennen. Das legte den Grundton und jeder Anwesende bekam anschließend die Möglichkeit, seine Anfragen, Positionen oder auch Kritikpunkte offen zu benennen. Besonders gefreut hat mich die eine oder andere Rückmeldung von zum Migrationspakt kritisch eingestellten Teilnehmern: Unisono wurde festgestellt, dass ihnen die Veranstaltung gut getan habe, auch wenn es ihnen nach wie vor lieber wäre, es gäbe die UN-Vereinbarung nicht. Einer sprach mir besonders aus dem Herzen: „Es ist immer besser, miteinander zu reden, auch wenn wir nicht in allem auf einen Nenner kommen.“

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2. Red-Hand-Day in Chemnitz 

Waffentragende Kinder, die nichts anderes kennengelernt haben, als auf Menschen zu schießen, die ihnen als „Feinde“ verkauft wurden. Das kann mich nicht kalt lassen! Weltweit so viele wie Chemnitz Einwohner hat, alles Einzelschicksale missbrauchter Kinder und Jugendlicher. Um überparteilich darauf aufmerksam zu machen, haben der Chemnitzer Landtagsabgeordnete Volkmar Zschocke (Bündnis 90/Die Grünen), der Chemnitzer Stadtrat Hubert Gintschel (Die Linke), die Chemnitzer UNICEF-Hochschulgruppe und ich unsere Zusammenarbeit aus dem vergangenen Jahr fortgesetzt. Gemeinsam haben wir das Kinderhilfswerk World Vision eingeladen, die beeindruckende Ausstellung „Ich krieg dich – Kinder in bewaffneten Konflikten“ im Foyer des Kulturkaufhauses Tietz zu zeigen.

Herzlich laden wir Sie und Euch ein, die Ausstellung zu besuchen und bei folgenden Aktionen dabei zu sein:

  • 01.02.2019,18.30 Uhr im Kulturkaufhaus Tietz: Eröffnung der Ausstellung „Ich krieg dich – Kinder in bewaffneten Konflikten“
  • 12.02.2019, 13.00-17.00 Uhr im Tietz: „Aktion Rote Hand“ anlässlich des „Internationalen Tags gegen den Einsatz von Kindersoldaten“
  • 05.03.2019, 14.00-17.00 Uhr auf dem Neumarkt: Informationsstand anlässlich des Chemnitzer Friedenstags

 

Selbstverständlich kann jede/r seine eigene Aktion initiieren und die gesammelten Handabdrücke bis Ende März in meinem Wahlkreisbüro abgeben. Dafür stehen die entsprechenden Vordrucke zur Verfügung. 

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Für Chemnitz am Ball 

Getreu dem Motto meiner Kolumne „Für Chemnitz am Ball“ in der Wochenzeitung „BLICK“ war ich in den letzten Wochen in meinem Wahlkreis unterwegs. Herausragend war die Begegnung mit Prof. Dr. Stefan Streif, der mir seine Vision von einem Beitrag zur Welternährung plastisch näherbrachte. Auch der Austausch mit dem Fachkräfteausschuss der IHK zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz oder mit den Verantwortlichen des mittelsächsischen Schaustellerverbandes zur weiteren Nutzung des Hartmannplatzes für die Volksfeste haben bei mir das Verständnis für Chemnitzer Anliegen vertieft.

Schockiert hat mich dagegen die Arroganz, mit der die Oberbürgermeisterin und ihre Fraktion die uns wichtigen Änderungsanträge zum kommunalen Doppelhaushalt 2019/20 abgelehnt hat. Von einer Zusammenarbeit früherer Jahre im Sinne der Stadt keine Spur. Ich hoffe, dass sich das nach der Kommunalwahl am 26. Mai wieder ändert.

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Für Sie in Chemnitz erreichbar 

Auch in 2019 freue ich mich auf Begegnungen mit den verschiedensten Menschen. Deshalb biete ich in regelmäßigen Abständen von 21 bis 23 Uhr meine sogenannte „Happy Hour“ im City Pub Chemnitz an, wo ich ungezwungen mit Ihnen ins Gespräch kommen möchte. Die nächsten Termine sind am 07.02., 07.03. und 25.04. Alle weiteren Termine finden Sie hier

Darüber hinaus können Sie gern zu einer gemeinsamen Sprechstunde von Solveig Kempe (CDU-Stadträtin in Chemnitz) und mir kommen: Entweder am 28.03. oder am 30.05., jeweils von 17 bis 18 Uhr im Rathaus Mittelbach.

Selbstverständlich gibt es die Möglichkeit, Gespräche mit mir in meinen Büros in Chemnitz und Berlin zu vereinbaren. Schreiben Sie mir einfach eine E-Mail an frank.heinrich.wk@bundestag.de oder rufen Sie unter 0371 4952694 an!  


Teilhabechancengesetz bringt Langzeitarbeitslose in Arbeit

Das Anfang November beschlossene Teilhabechancengesetz wird Langzeitarbeitslose aus Chemnitz in Arbeit bringen. Die aktuell sehr gute Lage auf dem Arbeitsmarkt sorgt dafür, dass der Bedarf da ist. Je nach Dauer des Arbeitslosengeld II Bezugs erhalten Arbeitgeber tarifgebundene Lohnkostenzuschüsse von 75 oder sogar 100 Prozent für bis zu zwei Jahre. Danach sinkt der Zuschuss schrittweise ab.

Zentraler Bestandteil des Gesetzes ist, dass den Arbeitnehmern ein ganzheitliches beschäftigungsbegleitendes Coaching angeboten wird. Denn durch individuell zugeschnittene Unterstützung kann es gelingen, arbeitsmarktferne Arbeitnehmer dauerhaft zu stabilisieren und schrittweise zu integrieren. Damit die Fördermöglichkeiten optimal genutzt werden können, sollten noch Anpassungen vorgenommen werden. Darauf wurde ich von einer Chemnitzer Projektkoordinatorin aufmerksam gemacht und dieses Anliegen nehme ich gerne mit nach Berlin in meinen Ausschuss Arbeit und Soziales.

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Arbeitszeiten, die zum Leben passen 

„Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen“ – diesen Satz höre ich im Alltag häufiger. Ich bin dankbar, dass er seit dem 1. Januar auch arbeitsmarktpolitische Realität ist. Mit dem Brückenteilzeitgesetz gehen wir in Deutschland einen weiteren Schritt in Richtung einer selbstbestimmten, an den Bedürfnissen unterschiedlicher Lebensphasen orientierten Arbeitszeit. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern können somit nach einer Teilzeitphase zurück zur vorherigen Arbeitszeit kehren, ohne in der „Teilzeitfalle“ stecken zu bleiben. Damit wird die Lebenssituation vieler Familien deutlich verbessert, insbesondere die von Frauen, denn: Beim Einkommen, und damit auch bei der späteren Rente, entsteht durch das Rückkehrrecht kein größerer Nachteil, ohne dass in bestimmten Phasen die Flexibilität darunter leidet. Und gleichzeitig bleiben die Fachkräfte der Wirtschaft erhalten.

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Kleine Erfolge durch das "First Step Forum"

Konflikte zwischen Staaten und Volksgruppen gibt es weltweit zuhauf. Meistens stehen sie dann im Fokus, wenn sie eskalieren. Das „First Step Forum“ dagegen will den ersten Schritt in die richtige Richtung ermöglichen: Einen informellen Dialog zwischen hochrangigen Vertretern der Konfliktparteien, die offiziell jede Beziehung beendet haben. Dazu gehören auch der Ost-Ukraine-Konflikt und die Kaukasusregion. Hier setze ich mich gerne als Stellvertretender Sprecher des Forums gemeinsam mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Norwegen, Kjell Magne Bondevik, und weiteren Freunden auf dem Foto dafür ein, dass das gelingt.


Begegnung mit Manfred Urbanski

 

„Über 70 Jahre Mitglied der CDU - Wow!“ Der Besuch bei Manfred Urbanski hat mich tief bewegt und ermutigt. Schon im Juni 1945 kam es zur Gründung der CDU in der Sowjetischen Besatzungszone, bevor dies in den westlichen Besatzungszonen möglich war. Herr Urbanski berichtete mir äußerst lebendig von den Anfängen, die er mitgestaltet hat. Zum Schluss stellte er mir mit Tränen in den Augen die Frage: „Haben wir denn ganz vergessen, woher wir kommen?“ Mich hat diese Frage noch lange beschäftigt.


Ein Dialog, der Wissen schafft

Wer meinen Newsletter aufmerksam verfolgt, dem dürfte das Stichwort Wissenschaftlicher Austausch mit Südafrika bekannt vorkommen. Vor ziemlich genau einem Jahr konnte ich bereits darüber berichten. Im Dezember 2018 habe ich mich im Rahmen des Joint Expertise Programmes wieder mit Prof. Henry Wissink, Innovationsforscher aus Durban, getroffen, um mit ihm über Kooperationsprogramme zwischen Universitäten in Südafrika und Deutschland zu sprechen. Zwischen der TU Chemnitz und der Universität in Durban bestehen bereits enge Verbindungen. Hinzu kommt nun noch, dass der Deutsche Bundestag u. a. auch Südafrika als eines der Partnerländer in das Internationale Parlaments-Stipendien-Programm mit aufgenommen hat. Dranbleiben lohnt sich!

 

 


Parlamentarischer Abend zum französischen Prostitutionsgesetz

Trotz der Vermutung, dass es zwischen Prostitution und Menschenhandel einen direkten Zusammenhang gibt, ist ein Sexkaufverbot in Deutschland bisher kaum ein Thema. Um die Diskussion darüber anzuregen, luden meine Kollegin Leni Breymaier (SPD) und ich zum Parlamentarischen Abend in die Französische Botschaft ein. Die französische Frauenrechtsministerin a.D. Laurence Rossignol berichtete uns davon, welchen langen Atem es brauchte, den Paradigmenwechsel hin zum Sexkaufverbot zu erreichen, aber auch, wie sehr sich seitdem die Wahrnehmung in der Bevölkerung verändert hat. Für mich steht fest: Bei allen Überlegungen muss im Fokus stehen, dass die Würde der Menschen geschützt wird, sei der Weg dorthin auch noch so lang und schwer. 

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Termine

Diskussionsrunde mit dem Chef der Sächsischen Staatskanzlei:
Sächsische Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika

Fr, 25.01.2019 | 11:00-13:00 Uhr
Sächsische Staatskanzlei, Archivstraße1, 01097 Dresden

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Handwerkskammer Chemnitz: Rundgang zum Tag der Bildung 
Sa, 26.01.2019 | 11:00-13:00 Uhr
HWK Chemnitz, Limbacherstraße 195, 09116 Chemnitz

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Don Bosco-Haus: Gottesdienst anlässlich des Don Bosco-Festes 
So, 27.01.2019 | 10:00-11:30 Uhr
Kirche St. Joseph, Gießerstraße 36, 09130 Chemnitz

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Deutscher Bundestag: Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus 
31.01.2019 | 9:00-10:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, Berlin

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Frank Heinrich: Besuch und Gespräch mit einer Schülergruppe aus Chemnitz 
Fr, 01.02.2019 | 13:00-14:00 Uhr
Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, Berlin

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Worldvision: Ausstellungseröffnung „ich krieg dich“ – Kinder in bewaffneten Konflikten 
Fr, 01.02.2019 | 18:30-21:00 Uhr
Das TIETZ, Moritzstraße 20, 09111 Chemnitz

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Frank Heinrich: Stammtisch „Happy Hour“ – Frank Heinrich persönlich treffen 
Do, 07.02.2019 | 21:00-23:00 Uhr
City Pub, Brückenstraße 17, Chemnitz

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Gemeinsam gegen Menschenhandel: Fachtagung „Menschenhandel in und nach Deutschland – Fokus Nachfrage“ 
21.-23.02.2019
Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung Berlin, Tiergartenstraße 35, 10785 Berlin

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Mein kleines politisches Lexikon: Deutschlands Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

 

20 Kriege und 385 Konflikte weltweit – das ist die Bilanz des Jahres 2017*. Wer würde dem nicht im höchsten Gremium der Vereinten Nationen, dem Sicherheitsrat entgegen wirken wollen? Seit dem 1. Januar 2019 ist die Bundesrepublik zum sechsten Mal nichtständiges Mitglied und übernimmt damit eine ungemein wichtige Rolle in Bezug auf Frieden und Sicherheit. Denn: Der Sicherheitsrat ist die einzige Institution, die für praktisch alle Staaten der Welt völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen treffen kann.

 

Der Fokus der deutschen Mitgliedschaft wird vor allem auf der Prävention und Bewältigung von Konflikten liegen. Darüber hinaus stellen wir drei Themen in den Mittelpunkt mit dem Ziel, dies fest auf der Agenda des Sicherheitsrats zu verankern:

  1. Schutz und Mitwirkung von Frauen an Friedensprozessen

  2. Klimawandel als „Krisenkatalysator“

  3. Erleichterter Übergang von „Peacekeeping“ zu „Peacebuilding“ durch erfüllbare Mandate

 

Wer mich und meine Arbeit kennt, dem wird es nicht schwerfallen, einige Überschneidungen mit meiner Tätigkeit in den Bundestagsausschüssen zu erkennen. Dazu zählen beispielsweise „Wasser als Menschenrecht“, „humanitäre Hilfe in bewaffneten Konflikten“ und „Gleichstellung und aktive Einbindung von Frauen in der Sicherheitspolitik“. Da insbesondere Subsahara-Afrika und die Maghreb-Staaten von gewaltsamen Auseinandersetzungen betroffen sind, ist in diesen Ländern die präventive und deeskalierende Arbeit vor Ort von immenser Bedeutung – auch für uns in Deutschland. Als Chemnitzer an solchen globalen sicherheitspolitischen Prozessen beteiligt zu sein, betrachte ich als ein besonderes Privileg.

 

*Quelle: Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK), 2018, abrufbar unter https://hiik.de/konfliktbarometer/aktuelle-ausgabe/


Herausgeber  

Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin • Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Stefan Willi • Layout: M. Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich • Gelungene Veranstaltung zum Migrationspakt: CDU Deutschland • Mein kleines politisches Lexikon: Sarah Schalling

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