(M)ein Beitrag, Chemnitz ins richtige Licht zu rücken

Das Magazin Focus titelte: „Flammende Rede vor Fraktion: Chemnitzer CDU-Mann wehrt sich gegen Pauschal-Urteile“. Diese Überschrift ist mir aus dem Herzen gesprochen, denn ich bin in der Überzeugung zur ersten CDU/CSU-Fraktionssitzung nach der Sommerpause nach Berlin gefahren, dass Chemnitz von außen in weiten Teilen falsch dargestellt wurde. Noch nie hatte ich in neun Jahren als Abgeordneter eine solche Aufmerksamkeit wie dieses Mal: Während der Rede richteten sich die Augen aller Kollegen auf mich und man hätte eine Stecknadel während der gesamten zehn Minuten fallen hören können. Und es hatte Wirkung, denn sächsische und nichtsächsische Kollegen gleichermaßen haben mich in großer Zahl auf meinen Beitrag angesprochen.

Für mich kommt es in den nächsten Jahren darauf an, dass wir als Chemnitzerinnen und Chemnitzer jede Gelegenheit nutzen, unsere liebens- und lebenswerte Stadt (wieder) ins richtige Licht zu rücken. (ins „rechte Licht“ wäre mir zu doppeldeutig).

Zum Artikel

Bildung für Kinder: Was wir beschlossen haben

Das Wohl des einzelnen Kindes steht für mich und meine Fraktion im Mittelpunkt der Bildungspolitik. Selbstverständlich ist dieses Politikfeld ureigene Aufgabe der Länder. Wir auf Bundesebene möchten lediglich dazu beitragen, föderale Strukturen intelligent zu vernetzen. So haben wir z. B. den Digitalpakt ins Leben gerufen, um die Bundesländer dabei zu unterstützen, die digitalen Infrastrukturen an den Schulen deutlich zu verbessern. In den nächsten fünf Jahren werden hierfür 5 Mrd. € für die Bundesländer bereitgestellt. Chemnitzer Schulen werden davon maßgeblich profitieren! Bis 2025 werden wir außerdem einen Rechtsanspruch auf Betreuung im Grundschulalter einführen, um Eltern zu entlasten. Obwohl in Sachsen bereits knapp 90 % der Grundschulkinder bis nachmittags betreut werden, besteht hier noch immer Bedarf (Quelle: DJI-Kinderbetreuungsstudie U15, 2016). Das Schulstarterpaket soll ebenfalls um 20 € erhöht werden, damit Kinder, deren Eltern Unterstützung gemäß SGB II beziehen, für ihren Schuleinstieg die Ausstattung haben, die sie brauchen.

Link zu den Beschlüssen 

Unternehmerfrühstück zum Thema Wasser

Wasser brauchen wir zum Leben. Und der heiße Sommer hat uns einmal mehr gezeigt, wie wichtig eine nachhaltige Wassernutzung ist. Deshalb habe ich mich sehr über die Einladung zum Unternehmerfrühstück bei der Firma Kunststofftechnik Weißbach gefreut. Mit Firmenchef Peter Weißbach und weiteren Unternehmern habe ich die neuesten dort entwickelten Wasseraufbereitungsanlagen begutachtet. Was mich besonders stolz macht: Die Anlagen werden sogar in die Türkei und USA exportiert - sächsisches Know-how ist weltweit gefragt.

Infos

50 Jahre Städtepartnerschaft mit Timbuktu: Podiumsdiskussion zur Ausstellungseröffnung 

Welcher Ort in Chemnitz könnte passender sein als die Zentralbibliothek im Tietz, wenn es um eine Ausstellung von 25 wertvollsten Originalhandschriften aus Timbuktu geht? Diese wurden anlässlich der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft am 06. Oktober 1968 gezeigt. Gerne habe ich mich an der sehr lebendigen und gut besuchten Diskussion zur Neubelebung der Partnerschaft beteiligt. Geäußert wurde, dass eine Chemnitzer Delegation Timbuktu besuchen, ein Kulturzentrum in Chemnitz aufgebaut werden und wir in Chemnitz eine Timbuktu-Straße einweihen sollten, nachdem es dort bereits seit fast 20 Jahren eine Rue de Chemnitz gibt.

Nationaler Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte

Na, das war ja ein interessantes Gespräch. Vor mir saß Florian Schütze und berichtete mir mit großer Begeisterung von seiner Arbeit als Leiter der Abteilung Nachhaltigkeit bei der Supermarktkette Lidl. Anlass für das Gespräch war der „Nationale Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte“ (NAP), mit dem ich mich schon länger beschäftige. Im NAP wird unter anderem die Schutzpflicht der Unternehmen herausgestellt, die Menschenrechte entlang ihrer gesamten Lieferkette einzuhalten.

Da der NAP schon seit zwei Jahren läuft, schrieb ich alle größeren Supermarktketten an und erkundigte mich, welche Schritte sie diesbezüglich bereits unternommen haben. Lidl hat es sich nicht nehmen lassen, mich persönlich und, nach meinem Eindruck ehrlich, von seinen Aktivitäten zu unterrichten. Auch wollen die Kunden heutzutage wissen, wie die Ware produziert wird und ob nicht vielleicht doch „Blut daran klebt. Um das garantieren zu können, stellt sich Lidl den Herausforderungen, die die komplexe Zusammensetzung der Ware und die oft intransparenten Lieferketten mit sich bringen. Die Darstellungen zeigten mir, dass mitunter leichtfertig geurteilt wird. Aber sie verdeutlichten mir auch, wie konsequent wir auf Einhaltung dringen müssen, um im Kampf für Menschenrechte und Umwelt erfolgreich zu sein. Auf diesem Weg sind Unternehmen, Politik und Konsumenten gemeinsam gefordert.  

Mein kleines politisches Lexikon – SDG 9: Industrie, Innovation und Infrastruktur 

Die Themen sind weltweit dieselben, nur offensichtlich auf ganz unterschiedlichem Niveau: Straßen und Schienenwege ausbauen, Energie- und Wasserversorgung sichern sowie eine funktionierende Abwasserentsorgung vorhalten oder eine fortschreitende Digitalisierung in allen Kommunen ermöglichen. Mich beeindruckt, dass uns in bestimmten Bereichen auch Entwicklungs- und Schwellenländer voraus sind. Ich denke da an mobiles Bezahlen: Der Tankwagen mit Trinkwasser kommt in ein abgelegenes Dorf und jeder zahlt wie selbstverständlich für seine 10, 20 Liter Wasser mit dem Smartphone, obwohl die Straßen im Umkreis von hunderten Kilometern kaum den Namen verdienen.

Nicht, dass Sie mich jetzt falsch verstehen: Die Gründer-Szene aus jungen, innovativen Unternehmen in Chemnitz begeistert mich. Sie hat sich so gut entwickelt, dass wir bei unserer Stadt gut und gerne von einer Schwerpunktregion reden können. Das konnte gelingen, weil die Chemnitzer Universität ihren Studenten ermöglichte, Forschungsergebnisse zu markttauglichen Produkten weiterzuentwickeln. Investoren stellten dafür Risikokapital zur Verfügung und es gibt ganze Gebäudekomplexe, die auf die Bedürfnisse solcher Unternehmen in der Startphase zugeschnitten sind. Und nicht zuletzt gaben und geben gestandene Unternehmer als Mentoren ihr Wissen an die Gründerpersönlichkeiten weiter. Dank dieser Voraussetzungen haben sich mittlerweile eine ganze Reihe von Marktführern in ihren Geschäftsbereichen entwickelt, national und teilweise sogar international. Ich nenne hier beispielhaft INTENTA, BASELABS und Staffbase.

Die nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals –  SDGs) wurden im September 2015 als Kernstück der Agenda 2030 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Die 17 SDGs sollen einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass sich unsere Welt bis 2030 wirtschaftlich, sozial und ökologisch positiv weiterentwickelt. Hierzu sollen alle Länder auf internationaler, nationaler und kommunaler Ebene –  also auch in Chemnitz –  ihren Beitrag leisten.