Über das Gehalt eines MdB

Es ist immer wieder ein Diskussionspunkt: das Gehalt der Abgeordneten. Ist es angemessen? Ist es gerechtfertigt? Werden Steuerzahler zu sehr belastet?

Meine Meinung dazu: Ja, wir Abgeordneten verdienen gut. Und ich halte das für richtig und wichtig. So können wir unabhängig von Unternehmen und Lobbyisten unseren Aufgaben nachgehen, und wir können vermeiden, dass viele gute Kolleginnen und Kollegen von der Wirtschaft abgeworben werden. Parlamentarier tragen viel Verantwortung. Die Tätigkeit ist sehr anspruchsvoll. Wochenarbeitszeiten von 60 Stunden sind die Regel, freie Wochenenden eine Seltenheit. Das regelmäßige Pendeln zwischen der Heimat und Berlin bringt dauerhaft persönliche und familiäre Belastungen mit sich.

Die Bezüge orientieren sich an vergleichbaren Berufsgruppen, wie Richtern beim Obersten Gerichtshof und Oberbürgermeistern von mittleren Städten. Sie müssen laut Art. 48 des Grundgesetzes „angemessen“ sein und die Unabhängigkeit des Abgeordneten sichern. 1975 bestimmte das Bundesverfassungsgericht, dass wir Volksvertreter selbst und „vor den Augen der Öffentlichkeit“ über die Höhe unserer „Entschädigung“ zu entscheiden haben. Diese Transparenz zeigt sich auch darin, dass die Höhe der Bezüge im Abgeordnetengesetz festgelegt und öffentlich einsehbar ist.

Zum „Gehalt“ hinzu kommt die steuerfreie Kostenpauschale. Daraus bezahle ich mein Büro in Chemnitz, die Betreuung des Wahlkreises, Fahrtkosten und eine Zweitwohnung in Berlin. Jeder versäumte Sitzungstag in Berlin, auch im Krankheitsfall, bedeutet Abzüge von der Kostenpauschale. Sonderzahlungen wie Weihnachts- oder Urlaubsgeld erhalten Abgeordnete nicht.

MdBs steht es frei, Nebentätigkeiten auszuüben. Alle Einnahmen müssen offen gelegt werden. Ich selbst bin derzeit neben meinem Mandat ausschließlich ehrenamtlich tätig. Eine Diskussion über die Begrenzung der Nebenverdienste würde ich sehr befürworten. Meiner Meinung nach können Nebentätigkeiten die Unabhängigkeit von Abgeordneten gefährden und fordern einen zeitlichen Tribut, der mit dem Abgeordneten-Mandat nicht immer in Einklang zu bringen ist.

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