Fragen & Antworten

Im Folgenden möchte ich ausgewählte Antworten auf von Bürgerinnen und Bürgern gestellte Fragen veröffentlichen. Einige davon finden Sie auch auf abgeordnetenwatch.de, andere haben mich direkt erreicht. Die gewählte Reihenfolge entspricht dem zeitlichen Eingang der Zuschriften, d.h. ganz oben finden Sie die jüngste Antwort. Über Anmerkungen und Nachfragen freue ich mich.

Donnerstag, 18. März 2010

Zusätzlicher Leistungsumfang für ALG II-Empfänger - März + Juni 2010

Frage: Hallo Herr Heinrich, muss ich auch dann für meinen Fernseher GEZ bezahlen, wenn ich das TV Programm nicht empfangen kann, weil ich keinen Kabelvertrag habe? Haben Harz IV Anspruch auf TV Gebührenübernahme da der 1 EUR...[mehr]


Donnerstag, 28. Januar 2010

Rückbau und Brachflächennutzung – Stadtplanung in Chemnitz - Januar 2010

Frage: Die Stadtbilder ostdeutscher Kommunen werden immer mehr von verlassenen, ungenutzten und verwahrlosten Grundstücken geprägt. Auf vielen Grundstücken stehen verfallende Ruinen. Die Stadtverwaltungen zeigen sich machtlos,...[mehr]


Samstag, 28. November 2009

Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes - Dezember 2009

Frage: Sehr geehrter Herr Heinrich, ich verstehe, dass die Lage in Afghanistan nicht einfach zu bewerten ist. Während des Wahlkampfes in Chemnitz haben Sie gesagt, dass Sie unter gewissen Umständen für eine Verlängerung des...[mehr]


Mittwoch, 18. November 2009

Zur Behindertenpolitik in Deutschland - Dezember 2009

Frage: Was werden Sie in Bezug auf behinderte Menschen machen? Behinderte Menschen haben in keinem Programm zur Konjunkturberücksichtigung gefunden. Obwohl hier der Freibetrag schon hätte längst angehoben werden müssen. In...[mehr]


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