Rechtsextremismus stellt in zahlreichen Regionen des Landes eine reale und alltägliche Bedrohung für viele Menschen dar. Dies bestätigen insbesondere auch die Ereignisse und Erkenntnisse vom November 2011, als bekannt wurde, dass offenbar eine rechte Terrorgruppe namens „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) aus Ausländerhass bundesweit Morde und Sprengstoffanschläge sowie Banküberfälle verübt hat.

Diese Entwicklungen bieten Anlass zur Sorge und zu größter Wachsamkeit. Nach einer Definition des Bundesverfassungsschutzes ist Rechtsextremismus in Deutschland ideologisch nicht homogen, sondern stellt einen Sammelbegriff für die Weltanschauungen dar, die in erklärter Gegnerschaft zu den Spielregeln und Prinzipien des demokratischen Verfassungsstaats stehen und dessen fundamentale Werte, Regeln und Normen bekämpfen. Extremisten sind Gegner unserer Freiheit und Demokratie. Sie lehnen universelle Geltung der Menschenrechte ab.

Die Verteidigung unserer demokratischer Grundordnung erfordert mehr als die bloße Verurteilung von Gewalt. Wichtig ist meines Erachtens vor allem die präventive Arbeit auf mehreren Ebenen: insbesondere Aufklärung durch politische Bildung, Erziehung etc. Dabei ist auch die Schule ein wichtiges Handlungsfeld der Extremismusprävention. Ich selber freue mich am 22. Februar 2012 in unserer Stadt Chemnitz eine Veranstaltung mit dem Sächsischen Ausländerbeauftragten durchführen zu können, bei der die Themen der „Qualifizierten Zuwanderung“ und Zuwanderung im Allgemeinen behandelt werden.

Da mich zuvorderst Ihre Meinungen zu diesem Thema interessieren, würde ich mich auf ein hoffentlich große Resonanz auf diese Umfrage freuen. Für jeweils kurze Begründungen wäre ich sehr dankbar.

Zur Abstimmung

Nach Ablauf des Quartals werde ich wie gewohnt an dieser Stelle die Ergebnisse der Umfrage veröffentlichen. Dabei möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich nicht um eine repräsentative Umfrage handelt, sondern um ein Stimmungsbild, an dem ich für meine Arbeit interessiert bin. Die bewusst einfach gehaltene Abstimmung soll zum spontanen Mitmachen anregen und die generelle Beteiligung erhöhen.

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