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Freitag, 28. Oktober 2016 16:25 Uhr Alter: 242 days

Meine Woche in Berlin - 23. September 2016


Verkehr und mehr:

Die für mich beste Nachricht für Chemnitz in dieser Woche zuerst: Unsere Chancen auf einen besseren Bahnanschluss sind deutlicher gestiegen als noch vor einem halben Jahr für möglich gehalten. Dank des gemeinsamen Einsatzes vieler Chemnitzer Bürger, meiner Kollegen und von mir ist bei Herrn Dobrindt angekommen, dass Chemnitz ein Oberzentrum ist. In dieser Woche wurde über den Bundesverkehrswegeplan debattiert und nun heißt es weiter dranbleiben.

Auf der Tagesordnung stand zudem die erste Lesung des Bundesteilhabegesetzes, ein Gesetz, das die UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen hilft. Ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber die jetzige Fassung darf lange nicht das Ende sein. Ähnliches gilt für den ersten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Gut, dass es mittlerweile einen solchen Bericht gibt und doch gibt es noch viel zu tun. Meine Fraktion hat deswegen in der vergangenen Woche einen Kongress zu dem Thema veranstaltet. Nach wie vor spielt Syrien eine große Rolle. Ich durfte eine Rede halten, die sich mit der humanitären Hilfe für Syrien befasst hat. „Je effektiver wir vor Ort helfen (können), umso mehr Flüchtlinge machen sich gar nicht erst auf den Weg nach Europa.“

Über die Debatten, Gesetzesvorlagen und Reden hinaus war ein Termin besonders interessant. Mit anderen sächsischen Abgeordneten konnte ich die Konzernführung von VW treffen. Dort bekamen wir ein differenziertes Bild über den Stand der Dinge in der Aufarbeitung des Abgasskandals und die damit verbundenen Herausforderungen.

Als Schirmherr einer Konferenz zu den Themen Wasser und Abwasser war ich eingeladen, eine Rede zur Eröffnung zu halten. Sinn der Tagung war es, die Brücke zwischen deutschen Unternehmen und Kenia in diesem Bereich zu schlagen. Diesen Weg habe ich bereits mit Chemnitzer Unternehmen eingeschlagen und er setzt sich nun auf Bundesebene fort.

Nicht zuletzt haben mein Abgeordnetenkollege Marco Wanderwitz (CDU) aus dem Chemnitzer Umland und ich in einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe dafür geworben, dass eine neue Initiative im Bereich Krebsforschung gestartet werden kann. Schön, wenn ich Bürgeranliegen so direkt vortragen kann. 


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