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Freitag, 20. Januar 2017 20:18 Uhr Alter: 158 days

Meine Woche in Berlin - 20. Januar 2017


Jahreswechsel – Zeitenwende

Intensive Diskussionen mit meinen Kollegen prägten diese Sitzungswoche, natürlich auch die über die Politik von Präsident Trump. Dabei habe ich mir die Frage gestellt, was wir wohl vorziehen: Einen Präsidenten, der vermessen ist aber sein Wort hält oder einen, von dem wir hoffen, dass er sein Wort nicht hält. Besteht dann nicht die Gefahr, dass der Demokratie weiterer Schaden zugefügt wird?

Diskutiert haben wir auch über den Austritt von Erika Steinbach aus der CDU. Als ihr Stellvertreter im Amt des Sprechers für Menschenrechte in der CDU/CSU-Fraktion durfte ich einiges überbrücken. Und über die erneute Ablehnung des NPD-Verbotsantrags durch das Bundesverfassungsgericht wurde gesprochen. Ich unterstütze das Argument des Gerichts, dass es für Parteienverbote hohe Hürden geben muss. Allerdings sehe ich uns jetzt in der Pflicht, in der politischen Auseinandersetzung das rechte Gedankengut zu stellen und unsere Demokratie zu stärken.

Als ich am Montag nach Berlin fuhr, war ich stolz auf meinen Vizepräsidenten im Schwimmclub Chemnitz, Thomas Ebell. Anlass dafür war der Bericht in der Freien Presse über die von ihm initiierte Petition für eine weitere Schwimmhalle in Chemnitz. Diese soll nach unserer Vorstellung eine wettkampftaugliche 50 m Halle bekommen und in unmittelbarer Nachbarschaft zur Eislaufhalle entstehen. Das sorgt dafür, dass der Chemnitzer Norden endlich eine Schwimmhalle bekommt, nachdem seit Jahren klar ist, dass es in Chemnitz zu wenig Wasserfläche gibt. Bitte unterstützen Sie die Petition! (www.openpetition.de/petition/online/planung-und-bau-einer-50m-schwimmhalle-fuer-buerger-und-sport-in-chemnitz)

 

Im Laufe der Woche haben mich vor allem zwei Momente bewegt, die des Gedenkens an die Opfer des Terrors in Berlin und an den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Mir kam seine ‚Ruckrede‘ in den Sinn und ich bin überzeugt, dass diese mehr denn je Gehör finden sollte.

Meine Bundestagskollegen aus Chemnitz und ich organisierten ein Treffen mit dem Abteilungsleiter Verkehr des sächsischen Wirtschaftsministeriums. Wir beraten weiter, wie sich der Ausbau der Bahnstrecke Chemnitz Leipzig beschleunigen lässt. Mit den Botschaftern von Ruanda und Benin konnte ich ausloten, wie sich die Kontakte zur IHK und Unternehmen in Chemnitz ausbauen lassen.

Am Freitag geht es so schnell wie möglich zurück nach Chemnitz, da ich am frühen Abend auf einer Veranstaltung des Blauen Kreuzes spreche. Eine prall gefüllte Woche im Einsatz für Chemnitz in Berlin, die in Chemnitz ihren Abschluss findet, ist ganz nach meinem Geschmack.

Ihr Frank Heinrich


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